GEBB soll Bundeswehr von Aufgaben entlasten

/Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die am 19. Mai 2000 errichtete privatwirtschaftlich organisierte Gesellschaft für Entwicklung, Beschaffung und Betrieb (GEBB) soll die betriebswirtschaftlichen Prozesse in der Bundeswehr analysieren sowie Konzepte für neue Strukturen entwickeln und diese nach Entscheidung der Leitung des Bundesverteidigungsministeriums umsetzen. Ziel ist die Entlastung der Bundeswehr von Aufgaben, die nicht zu ihren Kernaufgaben gehören, erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 14/5892) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion ( 14/5488). Die GEBB konzentriere sich darauf, das Bundesverteidigungsministerium in wirtschaftlichen Angelegenheiten zu unterstützen. Tochtergesellschaften der GEBB könnten als Bundesgesellschaften nur gegründet werden, wenn dem Bundesrechnungshof die Prüfungsbefugnis eingeräumt werde.

Die Regierung stellt klar, dass das Ministerium und die GEBB das Auftragsvergaberecht beachten werden. Die bisherige "bewährte" Praxis, Aufträge im Wettbewerb zu vergeben, werde nicht geändert. Die bisher durch die GEBB vergebenen Pilotprojekte seien wegen ihrer Bedeutung und Größenordnung für die alleinige Übernahme durch kleine und mittelständische Unternehmen eher ungeeignet gewesen. Die Projekte würden aber nicht mit der Tendenz ausgeschrieben, den Kreis der Großunternehmen besonders anzusprechen. Regionale Subunternehmen seien in größere Projekte eingebunden, etwa in das Pilotprojekt "Betrieb Gefechtsübungszentrum Heer". Durch eine Ausweitung oder Ausfächerung der Pilotprojekte und weitere Privatisierungsvorhaben würden künftig mehr Unternehmen auch mittelständischen Zuschnitts teilhaben können, so die Regierung. Die Anstellungsverträge für die Geschäftsführer der GEBB würden derzeit erarbeitet. Vergütung und sonstige Leistungen orientierten sich an den in der Wirtschaft üblichen Konditionen und enthielten auch eine "erfolgsabhängige Komponente". In Bonn habe die GEBB Räume für die Geschäftsführung, die Teams Bekleidungsmanagement, Flottenmanagement, Informationstechnik und Geschäftsentwicklung sowie den Zentralbereich, in Berlin Büroräume für die Geschäftsführung, das Team Liegenschaften und das Sekretariat Berlin angemietet. Seit 1. März 2001 sei ein Aufbaustab damit befasst, ein IT-Amt aufzubauen, das als Bundesoberbehörde im Organisationsbereich Rüstung eingerichtet werden und seinen Dienstsitz in Koblenz haben soll.