Im Bundeshaus notiert:

/Verkehrs- und Bauwesen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/KAG) In welcher Planungs- bzw. Bauphase sich die Ortsumfahrung der Bundesstraße B180 bei Stollberg in Sachsen befindet, will die PDS in einer Kleinen Anfrage( 14/6119) von der Bundesregierung wissen. Außerdem interessiert die Fraktion, warum zwei andere vorgeschlagene Varianten der Ortsumgehung verworfen wurden, obwohl das Straßenbauamt Zwickau diese unter anderem als kostengünstiger eingeschätzt haben soll. Die PDS will ebenfalls Auskunft über die zukünftigen Umweltmaßnahmen entlang der B180 und die dafür bereitgestellten Mittel erhalten.

Berlin: (hib/RAB) Bei der Rentenversicherung Deutschlands und Südkoreas soll der soziale Schutz der beiderseitigen Staatsangehörigen sichergestellt und koordiniert werden. Dies sieht ein von der Bundesregierung vorgelegter Gesetzentwurf ( 14/6110) zu einem Abkommen beider Länder vor. Der Schutz soll insbesondere für den Fall gelten, dass sich die Personen im jeweils anderen Staat aufhalten.