Rücktritt des stellvertretenden türkischen Rüstungsstaatssekretärs beleuchten

/Wirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Der in der türkischen Presse berichtete Rücktritt des stellvertretenden Staatssekretärs der staatlichen Rüstungsindustrie der Türkei beschäftigt die PDS-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 14/7741). Der pensionierte General soll die wichtigsten Auftragserteilungen beim Waffenkauf für das türkische Militär geregelt haben, so die Fraktion. Darunter seien ein Geschäft zur Modernisierung von 170 Panzern gegen eine Summe von rund 700 Millionen US-Dollar, an dem ein großes deutsches Rüstungsunternehmen beteiligt gewesen sein soll, sowie ein Projekt für die Produktion von 1.000 Panzern im Wert von 7 Milliarden US-Dollar, an dem ebenfalls deutsche Unternehmen beteiligt werden sollen, heißt es in der Anfrage. Die Regierung soll sagen, ob es seitens der türkischen Regierung Hinweise darauf gibt, dass es im Zusammenhang mit diesen Rüstungsgeschäften möglicherweise zu Fällen der Korruption durch deutsche Unternehmen gekommen sein könnte. Gefragt wird auch, ob nach Kenntnis der Regierung in der Türkei oder in Deutschland polizeiliche Ermittlungen oder Strafverfahren in den genannten Fällen auf Grund des Korruptionsverdachts gegen deutsche Unternehmen laufen.