Im Bundeshaus notiert:

/Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Bei der Entscheidung über Rüstungsexporte und Rüstungskooperationen mit der Türkei berücksichtigt die Bundesregierung unter anderem sowohl die Menschenrechtslage als auch die NATO-Mitgliedschaft des Landes. Dies teilt sie in ihrer Antwort ( 14/7771) auf eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion ( 14/7431) zur deutschen Beteiligung an der internationalen Rüstungsmesse "IDEF Türkei 2001" mit, die vom 27. bis 30. September in Ankara stattfand. Die Türkei werde im Rahmen der zwischen NATO-Staaten üblichen Amtshilfe bei der Beschaffung von Ersatzteilen und bei Dienstleistungen unterstützt. Sonst gebe es bilaterale Rüstungsvorhaben nur zwischen der deutschen und türkischen Industrie, wobei die Marine Schwerpunkt sei.