Altholzverbrennung in Dresden auf dem Prüfstand

/Umwelt/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Nach dem Bau eines Altholz-Heizkraftwerks in Dresden erkundigt sich die PDS-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 14/8452). In der Anlage innerhalb eines "dicht bewohnten Gebietes" solle Altholz verbrannt und Strom erzeugt werden, so die Fraktion. Das Regierungspräsidium Dresden habe den Bauantrag genehmigt. Nachdem sich eine Bürgerinitiative an Bundesumweltminister Trittin gewandt habe, habe dieser eine erneute Prüfung des Vorhabens zugesagt. Nach Aufgaben und Kriterien dieser erneuten Prüfung der Anlage fragen die Abgeordneten ebenso wie danach, worauf die Regierung ihre Erkenntnis stützt, dass trotz der Verbrennung von belastetem Altholz nahe bei einem dicht besiedelten Wohngebiet keine "atypische Sachverhaltslage" bestehe, auf Grund der die Anordnung niedrigerer Grenzwerte als nach der 17. Bundesimmissionsschutzverordnung in Betracht kommt. Die Regierung soll den Bau der Anlage und die Bereitstellung zusätzlicher elektrischer Energie auch angesichts der "Tatsache" bewerten, dass in Dresden in den vorhandenen Kraft- und Heizkraftwerken 1.580 Gigawattstunden erzeugt werden, von denen jedoch real nur 655 Gigawattstunden verbraucht würden. Schließlich wird auch nach dem Schadstoffausstoß bei Dauerbetrieb der Anlage gefragt.