Blickpunkt Bundestag
Oktober 10/2000
Jahresbericht 1999 passierte Parlament(vt) Mit großer Mehrheit hat der Bundestag am 26. Oktober den Jahresbericht 1999 ( 14/2900) der Wehrbeauftragten zur Kenntnis genommen. Auf Beschlussempfehlung des Verteidigungsausschusses ( 14/4204) votierte das Parlament dafür, die in dem Bericht enthaltenen Empfehlungen der Bundesregierung "zur Prüfung, Erwägung und Beachtung" zur Kenntnis zu bringen. Die Regierung sei zudem aufgefordert, bis zum 1. März 2001 über Ergebnisse und vollzogene Maßnahmen zu berichten. |
Quelle:
http://www.bundestag.de/bp/2000/bp0010/0010024b