Kerneuropa?

Nach dem Streit um die EU-Verfassung auf dem Gipfeltreffen im Dezember wird wieder stärker über ein Kerneuropa diskutiert. Ist eine EU mit 25 Mitgliedern nicht zu groß und sind ihre Interessen zu unterschiedlich, um handlungsfähig zu sein? Sollten nicht deshalb die Staaten, die an einer engeren Zusammenarbeit interessiert sind, sich zu einem Kerneuropa zusammenschließen? Unterschiede in der Zusammenarbeit in der EU gibt es schon jetzt. Am Euro nehmen nur zwölf der 15 EU-Staaten teil. Die gemeinsame Einreise- und Asylpolitik wurde zunächst von einigen Mitgliedstaaten begonnen und erst später in die EU-Politik integriert. Auch in der Sicherheitspolitik arbeiten die Mitgliedstaaten unterschiedlich eng zusammen. Wenn einige in der Integration vorangehen, dann sollen die anderen die Chance haben nachzuziehen, so die bisherige Regel. Einen einheitlichen festen Kern, etwa aus den sechs Gründerstaaten der EU, der in allen Fragen die Avantgarde bildet, hat es bislang nicht gegeben. Denn es ist keineswegs so, dass immer die gleichen Staaten an einer engeren Zusammenarbeit interessiert sind. Österreich und Irland etwa nehmen am Euro teil, haben aber als neutrale Staaten Schwierigkeiten mit einer gemeinsamen Verteidigungspolitik, die wiederum Großbritannien interessiert, das noch nicht den Euro eingeführt hat. Ein Kerneuropa, das sich als exklusiver Club versteht, so die Befürchtung, würde Europa nicht einigen, sondern spalten.

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