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Gutachten der
Wirtschaftsweisen
Die Konjunkturprognosen für dieses Jahr
beschäftigten das Parlament am 27. Januar. Zur ersten Lesung
lagen dazu das Jahresgutachten des Sachverständigenrates zur
Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und der
Jahreswirtschaftsbericht 2005 der Bundesregierung vor. Die
„fünf Weisen“ erwarten ein Wachstum des
Bruttoinlandsprodukts von 1,4 Prozent und eine durchschnittliche
Inflationsrate von 1,6 Prozent. Der Sachverständigenrat
besteht aus fünf Mitgliedern, die für fünf Jahre vom
Bundespräsidenten auf Vorschlag der Bundesregierung berufen
werden.
Gesetzentwurf: Drucksache 15/4300
Genetischer Fingerabdruck
Die CDU/CSU-Fraktion hat in einem Antrag eine
konsequente Nutzung des genetischen Fingerabdrucks für eine
wirksame Verbrechensbekämpfung gefordert. Die Fraktion bezieht
sich dabei auf Forderungen von Fachleuten, wonach die Ermittlung
und Speicherung eines DNA-Identifizierungsmusters als normale
erkennungsdienstliche Behandlung erfolgen sollte. Gefordert wird
darüber hinaus, für Fahndungen die Geschlechtsbestimmung
durch die DNA-Analyse zuzulassen und den bisherigen
Richtervorbehalt bei der Untersuchung von anonymem Spurenmaterial
aufzuheben. Ein Missbrauch von DNA-Proben solle dabei unter Strafe
gestellt werden. Die DNA-Analyse ist gegenwärtig nur bei einer
Straftat von erheblicher Bedeutung vorgesehen – und dann auch
nur, wenn vorhersehbar ist, dass gegen einen Betroffenen
künftig Verfahren wegen Straftaten von erheblicher Bedeutung
geführt werden.
Gesetzentwurf: Drucksache 15/2159
Expo in Japan
Der deutsche Pavillon bei der Weltausstellung
„Expo 2005“ im japanischen Nagoja trägt den Titel
„Bionis“. Er zeigt, wie die Bionik für
industrielle Anwendungen genutzt wird. Dies berichtete das
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit im
Tourismusausschuss. In der Bionik, einem Grenzgebiet zwischen
Biologie und Technik, geht es darum, was der Mensch von der Natur
lernen kann. Deutschland und Frankreich wollen sich in einem
gemeinsamen Gebäude präsentieren. Im deutschen Pavillon
werden sich neun Bundesländer beteiligen und vor allem
über touristische Aspekte informieren. Die Deutsche Zentrale
für Tourismus (DZT) wird zudem auf der Expo über
Deutschland informieren.
www.expo2005-germany.com
Erschienen am 14. Februar 2005