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Die Welt wählt

INFO

Demonstrierende Frauen mit Plakaten
Aktivistinnen fordern vor dem Parlament in Kuwait City das Wahlrecht für Frauen.

Nicht überall herrscht Demokratie. Doch die politische Welt verändert sich. Wer heute den Erdball bereist, kann mehr demokratische Staaten als je zuvor besuchen. Ein paar Fakten fürs Marschgepäck.

Demokratie

Wichtigste Kennzeichen sind die Volkssouveränität und die Beschränkung politischer Herrschaft. Das bedeutet nicht, dass das Volk unmittelbar die Herrschaft ausübt. Dies geschieht nur in einer direkten Demokratie. Hier werden Entscheidungen bei Volksversammlungen durch Volksabstimmungen getroffen. Dagegen werden bei der repräsentativen Demokratie politische Entscheidungen von einer Volksvertretung gefällt. Dabei gibt es zwei wichtige Varianten: Im parlamentarischen System (zum Beispiel Deutschland, Großbritannien) wählen die Bürger das Parlament, welches wiederum die Regierung wählt. Im präsidialen System (zum Beispiel Frankreich, USA) wird neben dem Parlament auch das Staatsoberhaupt als Kopf der Exekutive vom Volk direkt gewählt.

Wahlrecht

Eines der wichtigsten Bürgerrechte in der Demokratie. Aktives Wahlrecht bedeutet, dass Bürger wählen dürfen, passives Wahlrecht bezieht sich auf das Recht, selber gewählt zu werden. Bei der Bundestagswahl haben alle Bürgerinnen und Bürger, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, aktives und passives Wahlrecht. Das Wahlrecht ist nicht an Merkmale wie Rasse, Geschlecht oder Herkunft gebunden. Jede Stimme hat das gleiche Gewicht und wird direkt, ohne Vermittlung durch einen fremden Willen, abgegeben. Und es ist dafür zu sorgen, dass die Entscheidung des Einzelnen geheim bleibt. In Deutschland wurde das allgemeine, gleiche, direkte und geheime Wahlrecht für Männer 1849 eingeführt, für Frauen erst 1918. Neuseeland war 1893 der erste neuzeitliche Staat, in dem Frauen das Wahlrecht erkämpft haben.

Demokratisierung

Politischer Wandel zur Demokratie in einem vormals autoritären Staatswesen. Demokratisierung bedeutet nicht nur eine Veränderung der staatlichen Institutionen. Gleichzeitig müssen sich Werte und politisches Verhalten „demokratisieren“. Nötig ist die Entstehung einer demokratischen politischen Kultur in der Bevölkerung. Als Beispiel für gelungene Demokratisierung gilt die Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg. Demokratisierung kann durch revolutionäre Ereignisse eingeleitet werden oder durch den Sturz des Regimes durch äußere Mächte, wie zuletzt im Irak.

Visualisierung des Anstieges der weltweiten Demokratisierung

Wahlbeobachter

Sie verfolgen den Ablauf einer Wahl. Sie sind neutral und keiner der zur Wahl stehenden Parteien verpflichtet. Sie prüfen die Vorbereitung der Wahlen, wie auch die Wahlhandlung und die Stimmauszählung. Wahlbeobachter sollen bezeugen und öffentlich machen, wenn es zu Manipulationen kommt oder Wähler beeinflusst werden. International üblich ist es, ausländische Beobachter einzuladen. Sie werden von den Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen entsandt.

Wahlfälschung

Grobe Verletzung der demokratischen Regeln. Fälschungen geschehen etwa durch die Manipulation von Wählerlisten, durch das Verschwindenlassen von Stimmen, durch doppelte Auszählung oder fehlerhafte Berechnung des Endergebnisses. Wahlfälschungen treten oft in autoritär regierten Staaten auf. In Demokratien soll Wahlfälschung durch Transparenz und neutrale Überwachung verhindert werden. In Deutschland ist Wahlfälschung gemäß der Paragraphen 107ff. des Strafgesetzbuchs (StGB) strafbar.

Scheindemokratien

Einige Staaten nennen sich zwar „Demokratie“ oder „Republik“. Ihnen fehlen aber wesentliche demokratische Züge wie allgemeine, freie, gleiche und geheime Wahlen oder Grundrechte. So gibt es in vielen Diktaturen zwar Abstimmungen. Bei diesen geht es aber nur darum, den Machthaber in einem propagandistischen Akt zu bestätigen. Eine Abwahl oder gar alternative Kandidaten sind nicht vorgesehen. So nennt sich das von dem Alleinherrscher Kim Jong Il regierte kommunistische Nordkorea zwar „Demokratische Volksrepublik Korea“, doch demokratische Prinzipien sind in dem autoritär regierten Land nicht verwirklicht.

Foto: Picture-Alliance
Erschienen am 31.08.2005

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