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Juli 02/1998
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Entsolidarisierung mit Sorge gesehen

(in) "Mit Sorge" nimmt die Bundesregierung nach ihren Worten die in der Gesellschaft zu beobachtende Entsolidarisierung und das Infragestellen von allgemein verpflichtenden Werten zur Kenntnis. Wie sie in ihrer Antwort (13/10810) auf eine Große Anfrage der SPD zur "Politischen Bildung in Deutschland" (13/9076) weiter mitteilt, wirke sie gegen eine zunehmende Gewaltbereitschaft und gewaltbejahende Konfliktlösungsstrategien.
Bei der Rückbesinnung auf Werteerziehung und Werteverantwortung sei dabei der aktive Betrag aller gesellschaftlichen Kräfte erforderlich. Auch müsse die Auseinandersetzung mit dem politischen Extremismus, gleich welcher ideologischer Ausrichtung, offensiv geführt werden. Die Bundesregierung setzt dabei nach eigenen Worten auf die geistig-politische Auseinandersetzung, der sie grundsätzlich Vorrang vor administrativen und gerichtlichen Maßnahmen gegen extremistische Gegner der freiheitlichen demokratischen Ordnung einräumt.
Quelle: http://www.bundestag.de/bp/1998/bp9802/9802022c
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