Verteidigungsausschuss

Auslandseinsätze sollen sechs Monate dauern dürfen

(vt) Mit der Mehrheit von SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat der Verteidigungsausschuss am 16. Februar einen Antrag der F.D.P. ( 14/1307) abgelehnt, die Dauer des Einsatzes von Bundeswehrsoldaten bei humanitären Aufgaben und Friedensmissionen zukünftig auf vier Monate zu begrenzen. Die Bundesregierung müsse zudem dafür Sorge tragen, so hatten die Liberalen gefordert, dass zwischen zwei Auslandseinsätzen eines jeden Soldaten ein "hinreichender Zeitraum" liegt.

Die Koalitionsfraktionen stellten sich hingegen hinter die Maßnahme des Bundesverteidigungsministeriums, die Dauer derartiger Einsätze auf sechs Monate auszudehnen. Nur so sei ein effektiver Einsatz der Soldaten möglich, argumentierten die Abgeordneten. Zu berücksichtigen sei in diesem Zusammenhang, dass den Soldaten während dieses Einsatz ein zweiwöchiger Urlaub zustehe. Außerdem biete diese Regelung grundsätzlich die Gewähr für ein zweijährige Heimatverwendung. Die CDU/CSU regte in der Sitzung an, zu diesem Thema eine interne Anhörung von Experten zu veranstalten. Darüber muss der Ausschuss noch befinden.