Editorial
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Stefan Thomas.
Liebe Leserin, lieber Leser,
in dieser Ausgabe von Blickpunkt Bundestag wollen wir die Vorstellung des 15. Deutschen Bundestages mit den Ausschüssen abschließen.
Im Gegensatz zum 14. Bundestag haben sich in diesem Bereich einige Veränderungen ergeben. So wurde die Anzahl der ständigen Ausschüsse von 23 auf 21 verringert. Dies hängt damit zusammen, dass die Ausschüsse im Zuschnitt ihrer Aufgabenbereiche möglichst ein Spiegelbild der Ministerien darstellen sollten. So gab es in der 14. Wahlperiode zum Beispiel den Ausschuss für Wirtschaft und Technologie und den Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung mit jeweils 39 Mitgliedern.
Nach der Zusammenlegung zweier Ministerien zum so genannten Superministerium für Wirtschaft und Arbeit wurde auch ein neuer Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit mit jetzt 42 Mitgliedern geschaffen. Dies gilt auch für den neuen Ausschuss für Gesundheit und soziale Sicherung.
Interessant zu wissen ist, dass lediglich vier Ausschüsse im Grundgesetz verankert sind, nämlich der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, der Auswärtige Ausschuss, der Verteidigungsausschuss und der Petitionsausschuss.
Wussten Sie, dass der Deutsche Bundestag ein eigenes Fernsehprogramm im Kabelnetz ausstrahlt? Wenn nicht, macht das nicht viel, da der Kanal bisher nur im Berliner Netz empfangen werden kann. Ab Frühjahr 2003 soll er aber bundesweit abrufbar sein. Warum ich im Editorial darüber berichte? Weil wir zum ersten Mal zweispurig gefahren sind. Das Streitgespräch zum Thema „Ist die Türkei reif für Europa?“ wurde erstmalig in unserem Fernsehstudio aufgezeichnet. Moderiert von Sönke Petersen diskutierten Ekin Deligöz, B ‘90/ Die Grünen und Gerd Müller, CDU/CSU. Es ist vorgesehen, diesen Weg weiter zu beschreiten.
Das Team von Blickpunkt Bundestag wünscht Ihnen ein
gesundes und erfolgreiches Jahr 2003.
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