Markus A. Weingardt

Ein vielfältiges Beziehungsgeflecht

Israel im Kontext deutscher Außenpolitik
Die deutsch-israelischen Beziehungen werden oft als \‚besonders' bezeichnet - besonders eng, besonders überschattet, besonders schwierig oder, wie zuletzt von Bundespräsident Horst Köhler formuliert, "besonders freundschaftlich". Ursache dieser Besonderheit ist in erster Linie die nationalsozialistische Judenvernichtung. Dadurch entsteht leicht der Eindruck, die deutsche Israelpolitik an sich stünde einzig unter dem unentrinnbaren Einfluss von Schuld und Vergangenheit.

Über die immer unverhohleneren Vorwürfe von der "Instrumentalisierung des Holocausts", der "Auschwitz-Keule" oder dem "Kult mit der Schuld" ist es dann nur noch ein kleiner Schritt zu der Behauptung, die deutsche Außenpolitik als ganzes sei einem Diktat fremder Mächte unterworfen, Deutschland sei nicht frei in der Verfolgung seiner eigenen Interessen. Ein genauer Blick auf die Realität deutscher Israel- und Außenpolitik seit den Anfängen zeigt ein anderes Bild: Israelpolitik war stets nur ein Teil deutscher Außenpolitik, war immer den allgemeinen außenpolitischen Zielen untergeordnet und hatte ihnen zu dienen - nicht etwa umgekehrt.

In den 50er-Jahren bemühte sich Bundeskanzler Adenauer um Westintegration, das heißt um Wiederherstellung deutscher Reputation und Wiederaufnahme in die westliche Völkerfamilie. Diesem Anliegen war alle Außenpolitik untergeordnet, sowohl die Wiedervereinigung als auch das Verhältnis zu Israel. Die Amerikaner machten keinen Hehl daraus, dass das Verhalten gegenüber den Juden ein entscheidender Indikator für den angeblich "gewandelten Charakter" der Bundesrepublik war, übten aber keinen Druck aus. Als Israel Entschädigungsforderungen gegenüber Deutschland an die Adresse der Siegermächte richtete, lehnten diese (die Sowjetunion reagierte überhaupt nicht) jede Unterstützung mit dem Hinweis ab, Israel müsse seine Ansprüche direkt an die Bundesregierung richten. Auch als 1951 Verhandlungen zum Luxemburg-Vertrag (beziehungsweise dem "Wiedergutmachungs"-Abkommen) aufgenommen wurden, nahmen die Alliierten keinerlei Einfluss auf den Inhalt und Verlauf der Gespräche, erwarteten aber einen glaubwürdigen Nachweis für Adenauers Beteuerungen vom "anderen Deutschland". Ob Adenauer wollte oder nicht, er musste seinem Schuldbekenntnis Taten folgen lassen - nicht auf israelischen oder amerikanischen Druck, sondern in Deutschlands ureigenem außenpolitischen (und innenpolitischen) Interesse. Während der "Wiedergutmachungs"-Verhandlungen mussten die deutschen Unterhändler auf Geheiß des Bundeskanzlers allerdings so lange die Entschädigungssumme nach unten handeln, bis sie es vor ihrem Gewissen nicht mehr verantworten konnten und zurücktraten. Ein Scheitern der Verhandlungen hätte jedoch Adenauers Ansehen geschadet und sein "Projekt Westbindung" stark gefährdet. Darum lenkte er jetzt ein und akzeptierte die zuletzt ausgehandelte Entschädigungssumme von 3,45 Milliarden D-Mark, abzugelten über zwölf Jahre in Form von Waren und Dienstleistungen vorzugsweise deutscher Unternehmen. Es sind die einzigen Reparationen, die der Staat Israel jemals von deutscher Seite erhalten hat; alle anderen Leistungen sind individuelle Entschädigungen für Opfer des NS-Regimes. Keine exorbitante Summe, wenn man bedenkt, dass für die innerdeutsche Flüchtlingshilfe allein im Jahr 1952 knapp drei Milliarden D-Mark veranschlagt waren. Aber Adenauer wusste, dass Israel aufgrund seiner existenziell bedrohten Lage nicht hoch pokern konnte. Und ihm war klar, dass die Alliierten auch ein gewisses Eigeninteresse an der Integration Westdeutschlands hatten. So waren schließlich alle Seiten mit dem 1953 ratifizierten Abkommen einigermaßen zufrieden, und Adenauer hatte nicht allein, aber auch dadurch das ersehnte Entreebillet in die Völkerfamilie gelöst: Zwei Jahre später erhielt Westdeutschland seine volle außenpolitische Souveränität zurück und wurde in die NATO aufgenommen. Wiederum ein Jahr später konnte es sich die Bundesregierung bereits erlauben, die Aufforderung der USA, die Israel damals noch keineswegs so nahe standen wie heute, folgenlos zu ignorieren, Deutschland möge seine "Wiedergutmachungs"-Lieferungen während des Suez-Feldzuges einstellen.

Die späteren 50er- und frühen 60er-Jahre standen stärker im Zeichen des Ost-West-Konfliktes. Auch hier hatte sich die Israelpolitik den allgemeinen außenpolitischen Prämissen anzupassen. Adenauer fürchtete nichts mehr, als dass andere Staaten die DDR diplomatisch anerkennen und damit den Anspruch Westdeutschlands unterminieren könnten, alleinige legitime Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reiches zu sein. Um diesen wunden Punkt wissend, hatten arabische Staaten immer wieder gezielt mit der Anerkennung der DDR gedroht, falls die Bundesrepublik offizielle Kontakte zu Israel aufnehmen würde. Letztere hatte Adenauer bereits im Rahmen des Luxemburg-Abkommens angestrebt, was in Israel so kurz nach Kriegsende jedoch völlig undenkbar gewesen war. Doch schon wenig später, ab 1956, signalisierte die Regierung Ben-Gurion ihrerseits eindeutiges Interesse. Nun aber verwehrte Adenauer aus Furcht vor den arabischen Drohungen dem jüdischen Staat diplomatische Beziehungen. Erst 1965 erfolgte endlich - wenngleich ungeplant - die de-jure-Anerkennung und der Austausch von Botschaftern.

1973 wurde Israel an Jom Kippur, dem höchsten jüdischen Feiertag, von seinen arabischen Nachbarstaaten angegriffen und stand am Rand einer Niederlage. Die Bundesregierung unter Willy Brandt verurteilte die Aggression, achtete dabei aber auf eine neutrale Position, um nicht Opfer des Ölembargos der arabischen Staaten zu werden. 1974 übernahm Bundeskanzler Schmidt die Regierung und trieb die Bemühungen um eine gemeinsame europäische Außenpolitik voran. Zum Testfeld für diese gemeinsame Außenpolitik wurde ausgerechnet der hoch komplexe Nahostkonflikt auserkoren. Um hier zu einem Konsens zu kommen, musste sich die Bundesregierung zwangsläufig der deutlich proarabischen Position Frankreichs und anderer annähern, was freilich nicht im Interesse Israels sein konnte. Die Bundesregierung nahm auf internationaler Ebene eine distanziert-formale Haltung zu Israel ein, das damit in der europäischen Öffentlichkeit ohne starke Unterstützer dastand. Die jährlichen EG-Resolutionen zum Nahostkonflikt riefen denn auch regelmäßig israelischen Protest hervor. Deutschland wurde vorgeworfen, es würde sich von Frankreich dominieren lassen und unter den "Deckmantel EG" flüchten, um seiner historischen Verantwortung gegenüber Israel, zu der sich jede Bundesregierung ausdrücklich bekannte, zu entgehen. Das traf insofern zu, als Schmidt in der Tat die historisch bedingte nahostpolitische Sonderrolle der Bundesrepublik abschütteln wollte, indem er sich demonstrativ unter das europäische Dach stellte und mit Verweis auf das EG-Konsensgebot israelische Einwände zurückwies oder ignorierte. Der Vorwurf Israels war jedoch nur teilweise richtig, weil die Bundesregierung hinter den Kulissen in den EG-Gremien damals wie heute israelische Interessen einbrachte und vertrat.

Dieses Verhältnis verschlechterte sich allerdings wieder durch die politische und persönliche Abneigung zwischen Israels Ministerpräsident Begin und Bundeskanzler Schmidt. Auch die ersten Regierungsjahre von Bundeskanzler Kohl ließen zunächst keine Entspannung der zwischenstaatlichen Beziehungen erwarten: Seine Formulierung von der "Gnade der späten Geburt", die Gedenkfeier mit US-Präsident Reagan auf dem Soldatenfriedhof Bitburg, auf dem auch SS-Angehörige begraben liegen, ein missglückter Besuch in Israel, Gerüchte um Waffenlieferungen an Saudi-Arabien erweckten den Eindruck, als wolle sich Kohl demonstrativ von der Vergangenheit distanzieren, gar einen Schlussstrich unter die Geschichte ziehen. Doch nach den anfänglichen Turbulenzen agierte Kohl behutsamer, und das deutsch-israelische Verhältnis erlebte einen beachtlichen Aufschwung. Um die "Schatten der Vergangenheit" möglichst von der allgemeinen Außen- wie der Nahostpolitik fern zu halten und dadurch Handlungsfreiheit zu gewinnen, vertiefte Kohl die bereits angedeutete Politik der "Zwei Ebenen": "besondere", intensive, freundschaftliche Beziehungen im rein bilateralen Kontakt - "normale", formale, neutrale Beziehungen in der internationalen Arena, bei allerdings fortgesetztem punktuellem Einsatz für Israel abseits der Medienöffentlichkeit. Im Bewusstsein der historischen Verantwortung und des besonderen deutsch-jüdischen Verhältnisses förderte Kohl die halb- und nichtstaatlichen Beziehungen zu Israel - nicht einzelne Politiker, sondern die breite Bevölkerung beider Staaten sollte das bilaterale Verhältnis gestalten und beleben. Zugleich trieb er aus wirtschafts- und machtpolitischen Interessen der Bundesrepublik die europäische Einheit einschließlich einer gemeinsamen Nahostpolitik voran. Bald erkannte die israelische Regierung, dass die EG/EU nicht nur ein unumstößliches Faktum war, sondern auch erhebliche ökonomische und politische Chancen für Israel barg - und dass man darauf bedacht sein sollte, seinen einflussreichsten Fürsprecher, die Bundesrepublik, nicht zu verprellen. Die israelpolitische Verlässlichkeit Kohls minderte Vorbehalte gegenüber der deutschen Wiedervereinigung. Die rot-grüne Bundesregierung setzte diese Politik ohne substanzielle Veränderungen fort, und engagiert sich im Nahen Osten flankierend zur EU-Politik.

In den Augen der Weltöffentlichkeit hat Deutschland seine Feuertaufe als Demokratie, fern von NS-Ideologie und -Großmachtambitionen, längst bestanden. Schon 1955, mit der außenpolitischen Souveränität, hatten sich die Vorzeichen geändert: Deutschland dominierte jetzt das zwischenstaatliche Verhältnis zu Israel, verweigerte die offizielle Anerkennung oder erlaubte (geheime) Waffengeschäfte, je nach den eigenen außenpolitischen Zielen und Interessen. Die Europäisierung der Außenpolitik verstärkte diese Unterordnung der Israelpolitik unter das Primat der allgemeinen Regierungspolitik - es war nun an Israel, gute Beziehungen zur Bundesregierung als wichtigstem Partner in Europa zu pflegen.

Indem die deutsche Israelpolitik in den größeren, nicht vom Holocaust überschatteten Rahmen der EG/EU-Außenpolitik verlagert wurde, konnten auch die bilateralen Regierungsbeziehungen in ruhigere Gewässer gelangen. Dies förderte natürlich die Entfaltung zwischengesellschaftlicher Kontakte - ungestört von israel- oder nahostpolitischen Turbulenzen. So entstand im Lauf der Jahre ein vielfältiges und engmaschiges Beziehungsgeflecht, das wiederum wesentlich zur politischen Stabilität des deutsch-israelischen Verhältnisses auf einem hohen Niveau beiträgt.

Markus A. Weingardt ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Stiftung Weltethos und lehrt an der Universität Tübingen Politikwissenschaft.