Bundestagsdelegation zur Versammlung der Interparlamentarischen Union
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| Bundestagspräsident Dr. Norbert
Lammert © DBT |
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Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert wird zusammen mit fünf weiteren Parlamentariern den Deutschen Bundestag bei der 114. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) vertreten, die vom 7. bis 12. Mai 2006 in Nairobi (Kenia) tagt und zu der Vertreter von mehr als 140 Parlamenten zusammenkommen. Die Tagung setzt sich u.a. mit dem Generalthema „Förderung der Demokratie und Hilfe zur Gründung demokratischer Institutionen“ auseinander. Daneben befassen sich die drei Ständigen Ausschüsse mit den Berichten und Resolutionen zu den Themen „Kontrolle des Handels mit Klein- und Leichtwaffen“, „Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen“ sowie „Bekämpfung der weltweiten Umweltzerstörung“.
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Öffentliche Anhörung zum Fluglärmschutz
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| Verkehrsmaschine
über Wohnhaus © dpa |
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Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit veranstaltet am Montag, dem 8. Mai eine öffentliche Anhörung zum Thema Fluglärm. Die Abgeordneten beschäftigen sich unter anderem mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm in der Umgebung von Flugplätzen. Auch die Fraktionen der FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben Anträge zum Umgang mit Fluglärm eingebracht.
Baubeginn der Bundestagsarena
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| Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner
und Direktor Hans-Joachim Stelzl © DBT |
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Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner und der Direktor beim Deutschen Bundestag Hans-Joachim Stelzl starteten am 04. Mai 2006 die Bauarbeiten für die BUNDESTAGSARENA Berlin. Sie setzten dazu mit Hilfe eines Krans den ersten von 20 Betonquadern auf seinen Platz westlich des Paul-Löbe-Hauses. Auf die Betonfundamente wird das als Kuppel konstruierte Dach der Bundestagsarena montiert, in der anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaft vom 7. Juni bis 9. Juli täglich von 10 bis 21 Uhr unter dem Motto „Zu Gast beim Parlament“ Besucher aus aller Welt zur Information über Demokratie in Deutschland und Politik aus dem Bundestag eingeladen sind.
Forum: Bundeswehreinsatz im Kongo
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| Soldaten vor
Transall-Maschine © dpa |
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Deutschland soll als "Lead
Nation" die Federführung einer EU-Mission zur
Überwachung der ersten freien Wahlen im Kongo seit 45 Jahren
übernehmen. Im Mai wird der Bundestag über die Entsendung
der deutschen Soldaten zu entscheiden haben.
Abgeordnete der fünf im Bundestag vertretenen Fraktionen haben
Ihre Stellungnahmen abgegeben: Bernd Siebert (CDU/CSU), Rainer
Arnold (SPD), Rainer Stinner (FDP), Monika Knoche (Die Linke.),
Winfried Nachtwei (Bündnis 90/Die Grünen).
Nutzen auch Sie die Möglichkeit, Ihre Meinung im Forum zu
äußern!
Föderalismusreform
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| Reichstagsgebäude © DBT |
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In der Woche von Montag, dem 15. bis Donnerstag, dem 18. Mai 2006 finden öffentliche Anhörungen zur Föderalismusreform statt. Weitere Termine sind der 29. und 31. Mai, sowie der 2. Juni 2006. Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages und der Ausschuss für Innere Angelegenheiten des Bundesrates beraten gemeinsam mit Sachverständigen.
Das föderale Staatssystem der Bundesrepublik Deutschland soll modernisiert werden. Befugnisse zwischen Bund und Ländern werden neu geordnet, Aufgaben anders verteilt. Im Oktober 2003 wurde dazu eine Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung eingesetzt. Die Vorarbeiten dieser Kommission werden nun für das konkrete Gesetzgebungsverfahren genutzt.
Kunst und Fußball
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| Beatriz Milhazes
(Brasilien), Maracanã © FIFA |
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Zur Fußballweltmeisterschaft in Deutschland zeigt der Bundestag vom 1. Juni bis 10. Juli 2006 im neu eröffneten Kunst-Raum des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses die internationale Ausstellung "Kunst und Fußball im Deutschen Bundestag". Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse wird die Ausstellung im Beisein von Franz Beckenbauer am 1. Juni 2006 eröffnen (Einlass ab 18 Uhr).
Virtueller Adler vielseitig genutzt
Der virtuelle Bundestagsadler beantwortet Fragen der Besucher auf der Internetseite des Deutschen Bundestages. Er ist täglich zwischen 300 und 500 Mal im Dialog mit den Nutzern. Antworten auf grundsätzliche Fragen zu den Themengebieten "Deutscher Bundestag" und "Arbeitsweise des Parlamentes" sowie Orientierungshilfen für die Internetseiten des Bundestags gehören inzwischen zu seinem festen Repertoire. Aktuelle Ereignisse, wie beispielsweise die Einsetzung eines parlamentarischen Kontrollgremiums oder die Bundestagsarena zur Fußballweltmeisterschaft werden zum Anlass genommen, den lernbegierigen Adler mit immer neuen, aktuellen Wissensbereichen zu füttern.
