151. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 14. Februar 2001
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung, Walter Riester, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 14/5269, 14/5308 - |
Die dringlichen Fragen auf Drucksache 14/5308 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 1, 2, 4 bis 7, 10 bis 13 und 16 bis 23 auf Drucksache 14/5269 werden beantwortet. Die Fragen 8, 9, 14, 15, 32, 33 und 39 bis 42 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 3 und 53 bis 59 werden gemäß Nummer 2 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 24 bis 31, 34 bis 38
und 43 bis 52 werden gemäß Nummer 12 |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der SPD
gemäß Bundespolitische Auswirkungen neu bekanntgewordener Verstöße gegen das Parteiengesetz |
Es findet eine Aussprache
statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 15. Februar 2001, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)
