Tipps zur Suche
nach den Signaturen und Inhaltsübersichten der
Gesetzesdokumentationen
Bisher sind die Signaturen der Gesetzesdokumentationen von der
8. bis zur 12. Wahlperiode über die Datenbank
-->DIP/KAD mit folgenden Schritten
abrufbar:
1. Aufruf der Wahlperiode (Daten der Wahlperioden sind
angegeben)
2. Aufruf des Informationstyps: Stand der Gesetzgebung
3. Ermittlung des jeweiligen Gesetzgebungsvorgangs:
- Fundstelle im Bundesgesetzblatt (Beispiel: BGBl I 1994, S. 1014 ) oder Zitierdatum des Gesetzes (Beispiel: Gesetz vom 26.5.1994) in der Suchklasse "Stand der Gesetzgebung" eingeben (beides ist nur bei abgeschlossenen Wahlperioden möglich) oder
- Eingabe der im Bundesgesetzblatt angegebenen GESTA-Nummer des Gesetzes in der Suchklasse "Quelle" (Beispiel: G047; die Ziffer muss immer dreistellig sein). In dieser Suchklasse kann bei abgeschlossenen Wahlperioden der Beratungsgang auch mit der Signatur der Gesetzesdokumentation aufgerufen werden, falls sie aus der Literatur bekannt ist (Beispiel: XII/337).
- Eingabe von Stichwörtern in der Suchklasse "Sachwörter" (im Singular)
Die Signatur der Gesetzesdokumentation steht im Anschluss an den
dargestellten "Gang der Gesetzgebung". Sobald die
Inhaltsübersicht zur jeweiligen Gesetzesdokumentation ins
Intranet gestellt wird, wird die Signatur als Hyperlink
aktiviert.
Die in den Inhaltsübersichten zitierten veröffentlichten
Protokolle und Drucksachen können unter "Gang der
Gesetzgebung" im Volltext abgerufen werden. Für die Motive des
Gesetzgebers sind vor allem der Gesetzentwurf mit amtlicher
Begründung und der Bericht des federführenden
Bundestagsausschusses wichtig. Die vollständigen
Dokumentationen mit den nichtöffentlichen Ausschussmaterialien
können nur (nach Ablauf der jeweils nachfolgenden Wahlperiode)
im Parlamentsarchiv eingesehen werden.
Die zitierten Protokolle des Rechtsausschusses des Deutschen
Bundestages sind in den Juristischen Fakultäten der
Universitäten vorhanden.
