Deutsche Bahn will Mittel für Netzinvestitionen nutzen
(hh) Die Deutsche Bahn AG (DB AG) will die 6 Milliarden DM, die sie aus Mitteln des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung erhalten hat, vollständig für Investitionen in das bestehende Netz verwenden. Dies geht aus einem Bericht des Finanzministeriums (BMF) hervor, den der Haushaltsausschuss am 4. Juli zur Kenntnis genommen hat.
Danach sollen 3,4 Milliarden DM für die Sanierung und Modernisierung des Oberbaus verwendet werden, 1,6 Milliarden DM für die Modernisierung der Leit- und Sicherungstechnik, 1,2 Milliarden DM für Sanierung und Modernisierung von baulichen Anlagen sowie 0,2 Milliarden DM für die Modernisierung und Beseitigung von Bahnübergängen. Voraussetzung für die vollständige Inanspruchnahme der bereitgestellten Bundesmittel ist die Schaffung des erforderlichen Planungsvorlaufes, heißt es in dem Bericht weiter. Hier habe die DB AG noch nicht sichergestellt, dass die 2001 im Bundeshaushalt zur Verfügung stehenden Mittel des Zukunftsinvestitionsprogramms auch tatsächlich vollständig abfließen könnten.
