Die CDU/CSU-Fraktion
Ständige Alternative zur Regierung
Mit 248 Mitgliedern ist die von Angela Merkel (49) geführte
CDU/CSU-Fraktion fast so stark wie die SPD-Fraktion. Die
ständige Alternative zur Regierung will die größte
Oppositionsfraktion auch personell zum Ausdruck bringen. Der
Vorstand hat sich mit der Vorsitzenden und ihren neun
Stellvertretern so organisiert, dass sich sowohl die
Ausschussarbeit des Bundestages als auch die wichtigen Spitzen der
Regierung in den Zuständigkeiten widerspiegeln. Angela Merkel
gegen den Bundeskanzler, Wolfgang Schäuble gegen den
Außen- und den Verteidigungsminister, Friedrich Merz gegen den
Finanz- und den Wirtschafts- und Arbeitsminister, Horst Seehofer
gegen die Gesundheits- und Sozialministerin und so weiter.
„Wir können so jedes Mitglied der Regierung einzeln
vorführen und zeigen, was unsere Alternativen sind“,
betont der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der
CDU/CSU-Fraktion, Volker Kauder.
Die Zusammenarbeit in der Fraktion ist detailliert geregelt.
Will ein Abgeordneter beispielsweise in wichtigen Abstimmungen von
der Meinung der Fraktionsmehrheit abweichen, muss er dies bis 17
Uhr des Vortages mitteilen. Die Landesgruppen wirken bei der
Ausarbeitung von Ausschussbesetzungen mit und pflegen die Kontakte
zu Landtagsfraktionen. Eine eigenständige Rolle vermag die
CSU-Landesgruppe zu spielen, deren Vorsitzender Michael Glos
zugleich auch Erster Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der
CDU/CSU ist. In der Fraktion arbeiten außerdem die Gruppe der
Frauen, die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik, die
Arbeitnehmergruppe, der Parlamentskreis Mittelstand, die Gruppe der
Vertriebenen und Flüchtlinge und die Junge Gruppe. Daneben
sind Beauftragte der Fraktion bestellt – etwa zu Themen wie
Aussiedler, Drogen, Internet und Verbraucherschutz. Alle wichtigen
Entscheidungen trifft die Fraktion – regelmäßig
vorbereitet von der „Merkel-Runde“, einer Sitzung der
Arbeitsgruppenvorsitzenden vor Beginn der Fraktionssitzung.
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