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FDP: EZ grundlegend ändern

Entwicklungszusammenarbeit. Deutschland sollte seine Entwicklungszusammenarbeit mit China und Indien "grundlegend ändern", findet die FDP. Dazu hat sie einen Antrag (15/3823) vorgelegt. Alle Projekte zur Armutsbekämpfung, technischen Zusammenarbeit, zum Aufbau von Marktwirtschaft und Projekte im Bereich der sozialen Infrastruktur sollten auslaufen. Die dadurch frei gewordenen Mittel sollten in zukunftsgerichtete Projekte investiert werden, die die Zusammenarbeit zwischen den beiden Völkern enger gestalten könnten und an die geänderten Umstände besser angepasst seien.

Die indische und chinesische Gesellschaft, so die FDP, seien ganz offensichtlich in der Lage, diese Probleme aus sich selbst heraus wesentlich effizienter zu lösen als durch Entwicklungshilfe von außen. Die Liberalen weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass China mit einem Wirtschaftswachstum von durchschnittlich acht Prozent in den letzten zehn Jahren die Armut auf beeindruckende Weise habe bekämpfen können. Auf einem vergleichbaren Weg befinde sich Indien. Mit einem Wirtschaftswachstum von 8,5 Prozent für 2003 habe Indien ähnlich gute Werte erreicht wie China.

Neben Beratungsprojekten im politischen Raum und intensiverem kulturellen Austausch sollte dabei vor allem auf einen stärkeren Austausch von Studenten und Forschern sowie auf eine engere Zusammenarbeit im technologischen und wirtschaftlichen Bereich gesetzt werden, so die Fraktion. Die Haushaltsmittel seien deswegen in Stipendiatenprogramme zum Studenten- und Schüleraustausch, in den Wissenschaftstransfer und in Forschungsaustauschprogramme zu investieren. Zusätzliche Goethe-Institute in Indien und China seien entsprechend dem Anteil der beiden Länder an der Erdbevölkerung aufzubauen. Das Errichten deutscher Schulen und Universitäten in den beiden Ländern sei zu unterstützen.

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