Das Parlament
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Das Parlament
Nr. 28 - 29 / 11.07.2005
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Strompreise deutlich angestiegen

Regierung antwortet CDU/CSU
Wieder einmal war er schneller - der Baron auf seiner Kanonenkugel. Schon zehn Tage bevor Russlands Präsident und Deutschlands Kanzler an den Pregel kamen, um Königsberg zum 750. Geburtstag zu gratulieren, wurde im Zentralpark für Kultur und Erholung - gleich neben der Luisenkirche - das Denkmal für Karl Friedrich Hieronymus Freiherr von Münchhausen eingeweiht.

Umwelt. Die Strompreise sind in Deutschland nach einem Rückgang aufgrund der Marktliberalisierung seit dem Jahr 2000 wieder angestiegen. Darauf weist die Bundesregierung in ihrer Antwort (15/5754) auf eine Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion zum Thema "Erneuerbare Energien" (15/4014) hin.

Der durchschnittliche Strompreis bei Haushalten habe im vergangenen Jahr bei rund 18 Cent pro Kilowattstunde und damit nominal rund fünf Prozent über den Preisen von 1998 (17,1 Cent pro Kilowattstunde) gelegen. Die allgemeinen Lebenshaltungskosten seien dagegen von 1998 bis 2004 um rund 8,4 Prozent gestiegen.

Die Förderung der erneuerbaren Energien durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz hat im Jahr 2004 bei den Haushalten einen Anteil am Strompreis von rund drei Prozent ausgemacht, heißt es in der Antwort weiter. Der Anteil der Stromsteuer habe rund elf Prozent, der der Konzessionsabgabe rund zehn Prozent und der der Mehrwertsteuer rund 14 Prozent verursacht. Zwei Prozent seien dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz zuzurechnen gewesen. Der Kostenbestandteil der Strom-erzeugung, des Stromtransports und -vertriebs habe sich auf einen Anteil von rund 60 Prozent summiert. Die Preiserhöhungen von 2003 und seit 2004 seien beim Haushaltsstrom mit rund 82 Prozent auf Kosten für Stromerzeugung, -transport und -vertrieb und mit rund 18 Prozent auf Regelungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zurückzuführen gewesen.

Die Zahl der Windenergieanlagen sei von 6.205 im Jahr 1998 auf 16.543 Ende 2004 gestiegen. Die meis-ten davon befänden sich in Niedersachsen (4.283), Schleswig-Holstein (2.688) und Nordrhein-Westfalen (2.277). Die installierte Leistung aller Windenergieanlagen sei von 2.875 Megawatt 1998 auf etwa 16.629 Megawatt Ende 2004 gestiegen. Die Bundesregierung hält nach eigener Aussage an ihrem Ziel fest, den Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromversorgung bis 2010 auf mindestens 12,5 Prozent und bis 2020 auf mindestens 20 Prozent zu steigern.

Nach Auffassung der Regierung müssen die Anteile der erneuerbaren Energien im Strom- und Wärmemarkt sowie im Verkehr weiterhin deutlich steigen. Auch müssten weiterhin Energie eingespart und die Energieeffizienz verbessert werden. Aus Sicht der Regierung hat sich das Erneuerbare-Energien-Gesetz grundsätzlich bewährt. 2004 seien durch die Verwendung erneuerbarer Energien einschließlich Wasserkraft rund 70 Millionen Tonnen Kohlendioxid vermieden worden.


Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2005.