Günter Pursch

Nun heißt es Abschied nehmen

Ein Viertel aller Abgeordneten des 15. Deutschen Bundestages scheidet aus
Rund ein Viertel aller Bundestagsabgeordneten des 15. Deutschen Bundestages kehrt nicht wieder in das Parlament zurück. Etwa 70 Frauen und Männer haben nicht mehr kandidiert und rund weitere 80 Abgeordnete sind vom Wähler nicht wieder bestätigt worden. Aber Demokratie bedeutet eben, dass ein Abgeordnetenmandat von den Wählerinnen und Wählern nur auf Zeit vergeben wird.

Zu den ausscheidenden Prominenten gehört die SPD-Abgeordnete Elke Leonhard, die sich nicht nur als Präsidentin der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft einen Namen gemacht hat. Auf eine Kandidatur verzichtete Wilhelm Schmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion. Volker Neumann (SPD), der unter anderem Vorsitzender des "Parteispenden"-Untersuchungsausschusses des 14. Bundestages war, ist nach sieben Wahlperioden nicht wiedergewählt worden. In Thüringen hatte die ehemalige Bundesfamilienministerin Claudia Nolte (CDU) vergeblich für den Bundestag kandidiert. Auch der kulturpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Nooke, muss seine parlamentarische Karriere beenden. Der Politiker war vom Berliner CDU-Landesverband nicht mehr auf der Landesliste abgesichert worden. Sowohl Werner Schulz (Grüne) als auch Jelena Hoffmann (SPD), beide klagten gegen die Auflösung des Bundestages und die vorzeitige Neuwahl in Karlsruhe, verlieren ihre Parlamentssitze. Während Schulz im Wahlkreis Berlin-Pankow nicht gewählt und auch nicht auf der Liste der Grünen abgesichert war, kandidierte die SPD-Politikerin nicht wieder. Sein Büro an der Spree muss auch der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Johannes Singhammer, räumen. Er konnte seinen Wahlkreis nicht München nicht gewinnen.

Nach acht Wahlperioden verzichtete Wolfgang Bötsch auf eine erneute Kandidatur. Der Politiker war Vorsitzender der CSU-Landesgruppe; als Postminister leitete er die Privatisierung des früheren Staatsunternehmens ein und machte so sein Ministeramt überflüssig. Auch Rainer Eppelmann (CDU), letzter DDR-Minister für Verteidigung und Abrüstung, trat nicht wieder an. Hans-Martin Bury (SPD), Jahrgang 1966, seit vier Legislaturperioden im Bundestag, Staatsminister beim Bundeskanzler sowie beim Bundesaußenminister, scheidet aus dem Parlament aus. Er bewarb sich nicht mehr um ein Mandat. Die ehemaligen Parlamentarischen Staatssekretäre Klaus-Jürgen Hedrich und Irmgard Karwatzki (beide CDU) und Rudolf Kraus (CSU), dieser war zuletzt Vorsitzender des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, verzichteten auf eine erneute Kandidatur. Hans-Peter Repnik (CDU), Ex-Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie auch Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU, kandidierte nicht mehr.

Auch die Parlamentarische Staatssekretärin beim Verkehrsminister, Angelika Mertens, und ihr Kollege Hans Georg Wagner (beim Verteidigungsminister) - beide SPD - sowie Rezzo Schlauch, ehemaliger Fraktionssprecher vom Bündnis 90/Die Grünen und zuletzt Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, kehren dem Bundestag den Rücken. Als Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion und als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesverteidigungsminister machte sich Brigitte Schulte (Hameln) einen Namen. Sie trat nach acht Wahlperioden nicht mehr an. Ihr Vorgänger im Verteidigungsministerium, Klaus Rose (CSU), der auch Vorsitzender des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh in der 15. Wahlperiode war, verlässt den Bundestag. Auch die früheren Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) und dessen Nachfolger Rudolf Scharping, ehemaliger SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzender, verzichteten auf eine erneute Kandidatur. Die FDP muss im neuen Bundestag auf ihre bisherigen verteidigungs- und gesundheitspolitischen Experten Günther Friedrich Nolting und Dieter Thomae verzichten. Bei den Grünen kandiderte deren Gründungsmitglied Christa Nickels, die auch Vorsitzende des Petitionsausschuses sowie Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesgesundheitsministerin war, nicht mehr. Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer sowie Ex-Staatsminister Ludger Volmer kommen nicht wieder.

Es kandidierten nicht mehr:

SPD

Eckhardt Barthel, Berlin

Hans-Werner Bertl

Rudolf Bindig

Hans-Günter Bruckmann

Hans-Martin Bury

Peter Dreßen

Marga Elser

Karl- Hermann Haack (Extertal)

Monika Heubaum

Gisela Hilbrecht

Jelena Hoffmann (Chemnitz)

Renate Jäger

Klaus-Werner Jonas

Hans-Peter Kemper

Klaus Kirschner

Dr. Heinz Köhler (Coburg)

Horst Kubatschka

Christine Lehder

Eckhart Lewering

Erika Lotz

Dr. Christine Lucyga

Tobias Marhold

Ulrike Mehl

Angelika Mertens

Christian Müller (Zittau)

Karin Rehbock-Zureich

Gerhard Rübenkönig

Gudrun Schaich-Walch

Rudolf Scharping

Horst Schild

Horst Schmidbauer (Nürnberg)

Wilhelm Schmidt (Salzgitter)

Walter Schöler

Karsten Schönfeld

Fritz Schösser

Wilfried Schreck

Brigitte Schulte (Hameln)

Erika Simm

Dr. Sigrid Skarpelis-Sperk

Dr. Cornelie Sonntag-Wolgast

Rita Streb-Hesse

Dr.Gerald Thalheim

Ute Vogt (Pforzheim)

Hans Georg Wagner

Reinhard Weis

Dr. Ernst-Ulrich von Weizsäcker

Inge Wettig-Danielmeier

Brigitte Wimmer

Verena Wohlleben

Dr.Christoph Zöpel

CDU/CSU:

Dr. Wolfgang Bötsch

Verena Butalikakis

Hartmut Büttner (Schönebeck)

Vera Dominke

Manfred Carstens (Emstek)

Rainer Eppelmann

Albrecht Feibel

Georg Girisch

Klaus-Jürgen Hedrich

Siegfried Helias

Irmgard Karwatzki

Rudolf Kraus

Vera Lengsfeld

Werner Lensing

Peter Letzgus

Ursula Lietz

Walter Link (Diepholz)

Erwin Marschewski (Recklinghausen)

Dr. Martin Mayer (Siegertsbrunn)

Helmut Rauber

Christa Reichard (Dresden)

Hans-Peter Repnik

Heinrich-Wilhelm Ronsöhr

Dr. Klaus Rose

Volker Rühe

Elke Wülfing

Wolfgang Zeitlmann

Bündnis 90/Die Grünen:

Franziska Eichstädt-Bohlig

Michaele Hustedt

Christa Nickels

Simone Probst

Rezzo Schlauch

Albert Schmidt (Ingolstadt)

Dr. Antje Vollmer

Dr. Ludger Volmer

FDP:

Rainer Funke

Dr. Karl-Heinz Guttmacher

Günther Friedrich Nolting

Eberhard Otto

Dr. Dieter Thomae

Jürgen Türk

Nicht wiedergewählt wurden:

SPD:

Hermann Bachmaier

Martina Eickhoff

Hans Walter Wilfried Forster

Lilo Friedrich

Uwe Göllner

Barbara Imhof

Lars Klingbeil

Dr. Elke Leonhard

Götz-Peter Lohmann

Volker Neumann

Dietmar Nietan

Dr. Erika Ober

Thomas Sauer

Siegfried Willy Scheffler

Hildegard Wester

Claus Jürgen Wieczorek

Barbara Wittig

CDU/CSU:

Artur Auernhammer

Prof. Dr. Rolf Bietmann

Helge Braun

Roland Dieckmann

Roland Gewalt

Kurt-Dieter Grill

Helmut Heiderich

Dr. Egon Jüttner

Gerlinde Kaupa

Werner Kuhn

Helmut Lamp

Barbara Lanzinger

Dorothee Mantel

Dr. Cornelia Mayer

Doris Meyer

Klaus Minkel

Claudia Nolte

Günter Nooke

Melanie Oßwald-Stößlein

Hannelore Roedel

Angela Schmid

Matthias Sehling

Marion Seib

Johannes Singhammer

Dorothea Störr-Ritter

Matthäus Strebl

Edeltraut Töpfer

Werner Wittlich

Bündnis 90/Die Grünen:

Jutta Dümpe-Krüger

Jutta Krüger-Jacob

Friedrich Ostendorff

Werner Gustav Schulz

Petra Selg

Ursula Sowa

Marianne Tritz

Dr. Antje Vogel-Sperl

FDP:

Helga Daub

Klaus Dieter Haupt

Ulrich Heinrich

Dr. Michael Terwiesche

fraktionslos:

Martin Hohmann