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Worte des iranischen Präsidenten kritisiert

Auswärtiges. Als "völlig inakzeptabel" hat der Bundestag am 16. Dezember die erneuten Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad bezeichnet, der sowohl das Existenzrecht Israels bestritten als auch den Holocaust geleugnet hatte. Alle fünf Fraktionen sprachen sich für eine Verurteilung dieser Äußerungen aus. Ein dazu eingereichter Antrag (16/197) wurde einstimmig angenommen.

Die Äußerungen würden eine Haltung offenbaren, die mit den Normen der internationalen Gemeinschaft und den historischen Erfahrungen des 20. und beginnenden 21. Jahrhunderts "unvereinbar" seien. Das Parlament unterstrich in diesem Zusammenhang erneut das Existenzrecht Israels. Das Volk müsse in international anerkannten Grenzen, frei von Angst, Terror und Gewalt leben können, so das deutsche Parlament weiter. Der Bundestag begrüßte es, dass die Regierung den Äußerungen des iranischen Präsidenten entgegengetreten sei. Die Abgeordneten forderten die Regierung auf, auch in Zukunft jeder Politik entgegen zu wirken, die das Existenzrecht Israels bestreitet und den Holocaust leugnet.

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