Was ist uns die Kultur wert? - Finanzierung zwischen Niveauerhalt und Sparzwang

Viel geredet, wenig erreicht - die Teilnehmer des AK 6 zahlten gestern schmerzvolles Lehrlingsgeld. Vier Stunden Diskussionszeit reichten nicht aus, um zum Thema: "Was ist uns Kultur wert? - Finanzierung zwischen Niveauerhalt und Sparzwang" eine Resolution mit konkreten Forderungen an die Politik zu erarbeiten. Stattdessen wurde wie auf einem orientalischen Markt um Formulierungen und nebensächliche Details gefeilscht. So geriet die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Thema leider zu kurz.

Dabei war man gut gestartet: Der CDU-Abgeordnete Günter Nooke leitete mit interessanten Impulsinformationen ins Thema ein: Beispielsweise, dass allein ein Drittel des Bundeskulturhaushaltes nach Berlin fließe, dass die Kulturhoheit in Deutschland bei den Ländern liege und die Ausgaben des Staates für Kultur somit eine freiwillige Leistung seien. Kürzungen im Kulturbereich sind deswegen viel leichter vorzunehmen, als in anderen Gebieten, in denen die Zahlung bestimmter Summen gesetzlich festgelegt ist. Schnell entbrannte in der Gruppe eine lebhafte Diskussion: Soll man Kultur zur Pflichtausgabe des Staates erklären, um ein gewisses Niveau zu halten? Oder aber privatisiert man Kultur und läuft Gefahr, die künstlerische Freiheit zu verkaufen? Ist es in Ordnung, Theater und Opern zu subventionieren, obwohl kaum jemand die Angebote nutzt? Und schlussendlich: Wer überhaupt ist legitimiert, Kunst und Kultur zu bewerten und somit über ihre Notwendigkeit zu entscheiden?

Antworten auf diese Fragen zu finden, war schwer: "Das Arbeitskreisthema ist so kaum fassbar. Es gibt nun mal keine allgemein gültigen Kriterien für Kultur, von denen wir ausgehen könnten", beschreibt Lukas Schingen (17) aus Herne / Nordrhein-Westfalen das Dilemma. Auch Moderationskärtchen oder anderes Papier zum Visualisieren der Ideen fehlte  und musste in der Pause schnell nachbeordert werden. Einigkeit herrschte bei den Eckpunkten der Thematik: Kulturelle Vielfalt soll gefördert und kulturelles Erbe (Schlösser, Museen, Denkmäler usw.) erhalten werden. Kultur hat einen Erziehungs- und Bildungsauftrag, im Rahmen dessen kulturelles Eigenengagement von Bürgern unterstützt werden soll. Erreicht werden kann dies nach Vorstellung der Teilnehmer durch zusätzliche finanzielle Mittel, die den Kommunen zur freieren Verfügung zugute kommen. Wichtig war auch die Feststellung, dass Kultur als Standortfaktor eine immer größere Rolle spielt. Dagegen waren sich die Jugendparlamentarier uneinig, ob und wie Rentabilität von Spielstätten und Co. erreicht werden kann. Denn ist es dann noch Bürgern aller Schichten möglich, sich ein Ticket für die Oper oder das Kino zu leisten?

Lediglich angeschnitten wurde die Idee, durch Privatisierungen von Kultureinrichtungen und stärkere Verantwortung von Stiftungen positive Impulse in der Kulturlandschaft zu erzielen. Die Zeit, diese Oberthemen mit konkreten Vorschlägen zu füllen, wurde leider in langen Hin- und Herüberlegungen zu Überschrift und Struktur des Beschlusspapiers vergeudet. Da half auch die wiederholte Aufforderung "Wir müssen jetzt zu Potte kommen!" durch die stellvertretende Leiterin Melanie Osswald (CSU) nicht. Die jetzige Resolution als kleinster gemeinsamer Nenner der Runde lässt viele Fragen offen.

lb