Tagesordnung der 33. Sitzung, Freitag, 07.04.2006
22.) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag
Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung deutscher
Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im
Sudan (UNMIS) auf Grundlage der Resolution 1663 (2006) des
Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 24.03.2006
- Drs 16/1052, 16/1148, 16/ 1177 -
(TOP 22, 00:45 Minuten)
23.) Wahl einer Stellvertreterin des Präsidenten
- Drs 16/1116 -
(TOP 23, 00:25 Minuten)
34.) Weiter abschließende Beratung ohne
Aussprache
Beratung BeschlEmpf u Ber (1.A)
zum Antrag Dr.Karl
Addicks,Christian Ahrendt und weiterer Abgeordneter
Einsetzung eines
Untersuchungsausschusses
- Drs 16/990, 16/... -
(TOP 34, ohne Debatte)
24.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Neuregelung der
Flugsicherung
- Drs 16/240, 16/1161, 16/1178 -
(TOP 24, 01:00 Stunde)
25.a) Zweite und dritte Beratung
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Umsetzung
europäischer Antidiskriminierungsrichtlinien
- Drs 16/297, 16/... -
25.b) Beratung BeschlEmpf u Ber
(6.A)
zum Antrag DIE
LINKE.
EU-Antidiskrminierungsrichtlinien durch
einheitliches Antidiskriminierungsgesetz wirksam und umfassend
umsetzen
- Drs 16/370, 16/... -
(25.a+b, abgesetzt)
25.c) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Keine Ausgrenzung beim
Antidiskriminierungsgesetz
- Drs 16/957 -
(TOP 25c, 00:30 Minuten)
26.) Zweite und dritte Beratung CDU/ CSU,SPD
Gesetz zur Änderung
von Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts und des
Gesetzes über einen Ausgleich von Dienstbeschädigungen im
Beitrittsgebiet
- Drs 16/444 -
- Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Gesetz zur Änderung
von Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts und des
Gesetzes über einen Ausgleich von Dienstbeschädigungen im
Beitrittsgebiet
- Drs 16/754, 16/1162 -
(TOP 26, 00:30 Minuten)
27.) Beratung Antrag FDP
Entbürokratisierung
der Pflege vorantreiben - Qualität und Transparenz der
stationären Pflege erhöhen
- Drs 16/672 -
(TOP 27, 00:30 Minuten)
28.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Zukunftsaufgabe
Weiterbildung
- Drs 16/785 -
(TOP 28, 00:30 Minuten)
29.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Den Europäischen
Bildungsraum weiter gestalten - Transparenz und
Durchlässigkeit durch einen Europäischen
Qualitikationsrahmen stärken
- Drs 16/1063 -
ZP8) Beratung Antrag DIE LINKE.
Anforderungen an die Gestaltung
eines europäischen und eines nationalen
Qualifikationsrahmens
- Drs 16/1127 -
(TOP 29+ZP8, 00:30 Minuten)
30.a) Erste Beratung FDP
Kraftfahrzeugsteuergesetz/Änd
- Drs 16/473 -
30.b) Erste Beratung BR
Gesetz zur Änderung
kraftfahrzeugsteuerlicher Vorschriften auch hinsichtlich der
Wohnmobilbesteuerung
- Drs 16/519 -
(TOP 30a+b, 00:30 Minuten)
31.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Gegen Menschenhandel und
Zwangsprostitution - Rechtsstellung der Opfer
stärken
- Drs 16/1006 -
ZP9) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Menschenhandel bekämpfen -
Opfer-
rechte weiter ausbauen
- Drs 16/1125 -
(TOP 31+ZP9, 00:30 Minuten)