VI. Das geteilte Deutschland
Die Deutsche Demokratische Republik
6. Von der Maueröffnung zur deutschen Einheit
Mit der Öffnung der Mauer am 9. November 1989 setzt die SED politische Energien frei, die binnen kürzester Zeit ihre staatliche Monopolstellung beseitigen und letztlich das Ende der DDR herbeiführen. Bereits am 1. Dezember wird die "führende Rolle" der Staatspartei auf Druck der sich nun selbstbewusster gebenden Blockparteien aus der Verfassung gestrichen und unter dem Druck der Öffentlichkeit fast die gesamte Führungsriege aus der Partei ausgeschlossen. Die im Februar 1990 in PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) umbenannte SED versucht sich nun mit einer Absage an diktatorische Herrschaftsmethoden und der Wahl des Rechtsanwalts Gregor Gysi zum Parteivorsitzenden der Umbruchssituation anzupassen. Noch stellt sie mit dem von der Volkskammer gewählten ehemaligen SED-Bezirkssekretär Hans Modrow den Regierungschef, der auf Druck der Opposition einen "Runden Tisch" mit Vertretern der neuen Gruppen und Parteien einrichtet. Dem der Kontrolle der Regierung dienenden Gremium gelingt es, die Auflösung des Ministeriums für Staatssicherheit voranzutreiben und den Termin für freie und geheime Neuwahlen auf den 18. März 1990 festzulegen. Inzwischen gewinnen in der Bevölkerung die Stimmen an Gewicht, die angesichts der sich durch die Auswanderungswelle beschleunigenden Wirtschaftskrise eine baldige Vereinigung fordern. Während Modrow und die meisten oppositionellen Gruppen im nun einsetzenden Wahlkampf den Erhalt der DDR durch Reformen sichern wollen, versprechen die mittlerweile mit ihren Schwesterparteien im Westen kooperierenden Parteien sich für die deutsche Einheit einzusetzen. Entgegen dem in Meinungsumfragen prognostizierten Sieg der SPD verfehlt die CDU zusammen mit ihren konservativen Bündnispartnern nur knapp die absolute Mehrheit. Das Ergebnis der Volkskammerwahl vom März 1990 stellt endgültig klar, das von der neuen Regierung vor allem die juristische wie organisatorische Vorbereitung der Vereinigung erwartet wird. Die aus Vertretern der konservativen, sozialdemokratischen und liberalen Parteien gebildete Regierungskoalition unter Führung Lothar de Maizières stellt bereits mit der Unterzeichnung des Vertrags über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion entscheidende Weichen in diese Richtung. Zeitgleich werden in Verhandlungen zwischen den ehemaligen Siegermächten und den beiden deutschen Staaten die außenpolitischen Rahmenbedingungen für ein vereintes und souveränes Deutschland ausgehandelt. Am 23. August nimmt schließlich die Mehrheit der Volkskammerabgeordneten die letzte innenpolitische Hürde und stimmt dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik nach Artikel 23 des Grundgesetzes zu. Die juristische Grundlage bildet hierfür der eine Woche darauf unterzeichnete Einigungsvertrag, mit dessen In-Kraft-Treten am 3. Oktober 1990 die DDR nach knapp 41 Jahren als Staat erlischt.
|
|||||||||
 |
|||||||||
| Feierlichkeiten zur deutschen Einheit am Berliner Reichstag in der Nacht vom 2. zum 3. Oktober 1990 |
