154. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 7. März 2001
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im folgen-den als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Edelgard Bulmahn, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 14/5414, 14/5444 - |
Die dringlichen Fragen auf Drucksache 14/5444 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 1 bis 4, 6 bis 19, 34 und 35 auf Drucksache 14/5414 werden beantwortet. Die Fragen 5, 20 bis 27 und 30 bis 33 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 36 bis 41 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Bei den Fragen 28 und 29 wird gemäß Nummer 11 der Richtlinien für die Fragestunde verfahren. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde
auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Absichten der Koalition, Mineralöl- und Stromsteuer weiter zu erhöhen |
Es findet eine Aussprache
statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 8. März 2001, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)
