160. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 28. März 2001
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im folgen-den als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Beauftragten der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien, Staatsminister Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksache 14/5637 - |
Die Fragen 3, 4, 7 bis 11, 13 bis 22, 27, 28 und 39 bis 45 werden beantwortet. Die Fragen 1, 2, 5, 6, 12, 23 bis 26, 29 bis 38, 46 bis 49, 52, 53, 58 und 59 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 50, 51, 54 bis 57 und 60 bis 68 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Verantwortung der Bundesregierung für die Begleitumstände des ersten rot-grünen Castor-Transports |
Die Aktuelle Stunde wird gemäß Anlage 5 Nummer 5 GO-BT auf den nachfolgenden Sitzungstag vertagt. |
Zusatzpunkt 2
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der F.D.P. gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe b GO-BT zu den Antworten der Bundesregierung auf Frage 42 auf Drucksache 14/5637 |
Es findet eine Aussprache
statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 29. März 2001, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)
