232. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 24. April 2002
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Christine Bergmann, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksache 14/8828 - |
Die Fragen 2 bis 4, 10 bis 15, 18 bis 25, 30 und 31, 33 und 34 werden beant-wortet. Die Fragen 1, 5 bis 9, 16 und 17, 26 bis 29 sowie 32 werden auf Bitten der Frage-steller schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Haltung der Bundesregierung zu aktuellen Vorschlägen, in der GKV die Lohnfortzahlung zu kürzen und die Vorleistungspflicht der Krankenversicherten einzuführen |
Es findet eine Aussprache
statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 25. April 2002, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)
