15. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 18. Dezember 2002
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung, Ulla Schmidt, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksache 15/177 - |
Die Fragen 1 bis 6, 9 bis 15, 18 bis 26, 31 und 32, 35 und 36, 41 und 42 werden beantwortet. Die Fragen 27 und 28 werden zurückgezogen.Die Fragen 16 und 17, 29 und 30, 33 und 34, 37 bis 40, 43 bis 45, 61 und 62 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 7 und 8 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 46 bis 60 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Aktuelle Vorschläge zur weiteren steuerlichen Belastung der Bürger und Unternehmen |
Es findet eine Aussprache
statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 19. Dezember 2002, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)
