45. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 21. Mai 2003
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Dr. Christina Weiss, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 15/987, 15/993 - |
Die dringlichen Fragen auf Drucksache 15/993 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 1, 5 bis 7 und 10 bis 25 werden beantwortet.Die Fragen 2 bis 4, 8 und 9, 30 und 31, 33 bis 35, 38 und 39, 42 und 43, 48 und 51 bis 53 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 26 bis 29, 32, 36 und
37, 40 und 41, 44 bis 47, |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Sofortiger Beginn der Strukturreformen auf dem Arbeitsmarkt, in der Finanz-, Haushalts- sowie Sozialpolitik angesichts wegbrechender Steuereinnahmen, dramatischer Arbeitslosenzahlen und der Nichteinhaltung des Europäischen Stabilitätspakts |
Im Anschluss an einen Antrag der CDU/CSU auf Herbeirufung des Bundesministers der Finanzen, Hans Eichel, gemäß Artikel 43 Abs. 1 GG in Verbindung mit § 42 GO-BT wird die Sitzung unterbrochen. Nach Wiedereröffnung der Sitzung wird dieser Antrag abgelehnt. Es findet eine Aussprache statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 22. Mai 2003, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)
