Demenzkranke bereits stärker berücksichtigt

(fa) Die Forderung von SPD und PDS, Demenzkranke im Bereich der Pflegeversicherung besser zu berücksichtigen, hat der Bundestag am 18. Juni auf Empfehlung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend abgelehnt. Außerdem hatten sich Sozialdemokraten und die Gruppe in ihren Entschließungsanträgen (13/8723, 13/8719) dafür eingesetzt, die Datenlage in diesem Bereich zu verbessern und die Forschung zu intensivieren. Ferner sollte die Regierung nach dem Willen der Abgeordneten eine ausreichende und flächendeckende Versorgung der Erkrankten sicherstellen.
Im Fachausschuß unterstrich die SPD, hinsichtlich des Pflegeaufwands bei Demenzkranken sowie der Beurteilungsrichtlinien gehe es darum, diesem Personenkreis besser als bisher gerecht zu werden. Ferner sei angesichts der dramatischen Entwicklung dieses Krankheitsbildes und der Tatsache, daß sich das Demenzrisiko mit steigender Lebenserwartung erhöhe, die Forderung an die Bundesregierung durchaus berechtigt, pro Legislaturperiode einen Bericht über den Entwicklungsstand vorzulegen. Die CDU/ CSU-Fraktion lehnte die Entschließungsanträge insgesamt ab. Zwar bestehe kein Zweifel, daß Demenzerkrankungen mit steigendem Alter der Bevölkerung stark zunehmen und diese Problematik daher eine besondere Beachtung verdiene. Das Problem müsse aber in kleineren Schritten gelöst werden. Wichtig sei es dabei, zu einer stärkeren Vernetzung der vorhandenen Angebote zu gelangen. In der Pflegeversicherung sei der besonderen Situation von Demenzerkrankten bereits verstärkte Aufmerksamkeit geschenkt und bei den Beurteilungsrichtlinien zur Einstufung nach Pflegestufen berücksichtigt worden.
Die Bündnisgrünen zeigten sich überrascht, daß die Koalitionsfraktionen die Anträge ablehnten. Die Bundesregierung habe doch selbst in ihrer Antwort (13/5257) auf eine Große Anfrage der Sozialdemokraten (13/3343) ausgeführt, es bedürfe einer verbesserten Datenlage und Versorgung bei Demenzerkrankungen.

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