WEU­VERSAMMLUNG IN PARIS

Künftige Strukturen erörtert

(aw) Die Versammlung der Westeuropäischen Union (WEU) hat sich während ihrer Tagung vom 14. bis 17. Juni in Paris vor allem mit der Frage auseinandergesetzt, ob und wenn ja, in welcher Form diese Organisation weiterbestehen wird. Im Rahmen eines Berichtes zur Zukunft der WEU nach den jüngsten Gipfeltreffen von NATO und EU erörterten die Parlamentarier die Frage der künftigen Verteidigungsstruktur Europas.

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Günter Verheugen (SPD) erklärte dazu im Rahmen seiner Bilanz der deutschen EU­/WEU­Doppelpräsidentschaft, durch die Krise im Kosovo sei den Europäern deutlich geworden, daß eine nationalisierte Außen­ und Sicherheitspolitik die Interessen der einzelnen Staaten nicht mehr wahren könne. Europa sei auf Integration auch in diesem Bereich angewiesen.

Deshalb würden nach den Beschlüssen des Kölner EU­Gipfels die Instrumentarien der WEU, welche diese für den Bereich der Sicherheitspolitik entwickelt habe, bis Ende 2000 auf die Europäische Union übertragen. Die Beistandspflicht des WEU­Vertrages werde dort verbleiben. Der Leiter der deutschen Delegation in der WEU­Versammlung, Klaus Bühler (CDU/CSU) mahnte eine wirkliche parlamentarische Kontrolle der Europäischen Sicherheits­ und Verteidigungspolitik an.