Krisenmanagement stärken

(aw) Eine 13­köpfige Abgeordnetendelegation nahm unter der Leitung von Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) an der 8. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung (PV) der OSZE vom 6. bis 10. Juli in St. Petersburg teil. Das Generalthema der Tagung "Gemeinsame Sicherheit und Demokratie im 21. Jahrhundert" erhielt vor dem Hintergrund des Kosovo­Konfliktes eine besondere Aktualität.

Im Mittelpunkt der Debatten stand die Rolle der OSZE beim Wiederaufbau in der Krisenregion. Fast einhellig lautete die Meinung der 317 Abgeordneten aus 51 Mitgliedstaaten, als Konsequenz des Konfliktes müssten die Instrumente des internationalen Krisenmanagements gestärkt werden. Weiterhin empfahl die PV dringend, die politischen Vollmachten des Generalsekretärs auszuweiten, eine militärische Planungsgruppe einzurichten und die Erfüllung von Polizeiaufgaben künftig in das Mandat der PV aufzunehmen.