ANTWORT

Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirtschaft soll verbessert werden

(lw) Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirtschaft zu verbessern, ist das Ziel der Agrarpolitik der Bundesregierung. Dies geht aus ihrer Antwort ( 14/4896) auf eine Große Anfrage der PDS-Fraktion ( 14/3360) hervor. Durch eine Politik für die ländlichen Räume sollen Beschäftigungs- und Einkommensalternativen erschlossen werden, so die Regierung. Auch gelte es zum Ausbau der Infrastruktur und zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen beizutragen.

Gravierende Entwicklungsprobleme bestünden in den strukturschwachen ländlichen Räumen mit niedriger Bevölkerungsdichte und unzureichendem Potenzial an außerlandwirtschaftlichen Arbeitsplätzen, heißt es in der Antwort. Hier bestehe die Gefahr, dass sie durch weitere Abwanderung von Unternehmen und Menschen an Tragfähigkeit verlören. Den geänderten Anforderungen trage die Regierung durch neue Schwerpunkte Rechnung, etwa im Rahmen der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgaben "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" und "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" sowie der "Arbeitsmarktpolitischen Initiative für die Land- und Forstwirtschaft und den ländlichen Raum".

In den ländlichen Gebieten der alten Bundesländer habe Abwanderung von 1990 bis 1999 keine Rolle mehr gespielt, stellt die Regierung fest. In den sehr dünn besiedelten ländlichen Räumen der neuen Länder habe der negative Saldo der Binnenwanderung bis 1998 dagegen zugenommen. Einer Analyse des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung zufolge zeichne sich ab, dass die Bevölkerung in den ländlichen Räumen etwas zunehmen werde. Die Zuwanderung vorwiegend aus den Kernstädten ins Umland übertreffe die Abwanderung. Lediglich die sehr dünn besiedelten ländlichen Kreise würden geringfügig an Bevölkerung abnehmen. Die Entwicklung ländlicherer Räume wird nach Regierungsangaben auch künftig davon abhängen, ob die Wirtschaftskraft über ein ausreichendes Angebot an außerlandwirtschaftlichen Arbeitsplätzen verbessert werden kann.

Im Prozess der Globalisierung benötigten die von den negativen Auswirkungen besonders betroffenen Regionen staatliche Hilfe, um den Strukturwandel zu bewältigen und sich an neue Bedingungen anzupassen, heißt es weiter. Bund und Länder verfügten hier über ein breit angelegtes strukturpolitisches Instrumentarium, das weiter an Bedeutung gewinnen werde. Die regionalpolitischen Auswirkungen der Osterweiterung auf strukturschwache ländliche Regionen entsprächen in vielem den Auswirkungen der Globalisierung. Durch die Erweiterung der EU erwartet die Regierung längerfristig gesamtwirtschaftliche Vorteile.