BALKAN-SONDERKOORDINATOR ZU GAST
Hombach zieht "überraschendpositive Bilanz" seiner Arbeit
(eu) Eine nach eigener Einschätzung überraschend positive Bilanz seiner Arbeit hat am 14. November der Sonderkoordinator für den Stabilitätspakt auf dem Balkan, Bodo Hombach, gezogen. Dies beziehe sich vor allem auf die anfangs gar nicht abzusehende Bereitschaft der betroffenen Staaten zur regionaler Kooperation, so Hombach im Europaausschuss.
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Bodo Hombach (Zweiter von links) im Europaausschuss, rechts daneben der Ausschussvorsitzende Friedbert Pflüger (CDU/CSU), daneben der europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Günter Gloser, ganz links dessen Kollege von der CDU/CSU-Fraktion, Peter Hintze.
Die Bereitschaft dazu ruhe überwiegend auf der Hoffnung auf eine EU- bzw. NATO-Mitgliedschaft. Hilfreich seien in dieser Hinsicht auch die Bemühungen von EU-Kommissar Günter Verheugen gewesen, der mehrfach deutlich gemacht habe, dass sich eine "europäische Kernkompetenz" in der Bereitschaft zum Ausgleich mit dem Nachbarn spiegele. Hombach verwies zudem darauf, der Stabilitätspakt habe viele Prozesse in Bewegung gesetzt. Er nannte dabei auch eine Vielzahl bilateraler Abkommen in der Region, unter anderem zur Flüchtlingsrückkehr und zum freien Handel. Negativ zu vermerken sei allerdings das nach wie vor ungelöste Problem einer Räumung der Donau.
Der Ausschuss dankte Hombach für seine Arbeit und eine Bilanz, die sich sehen lassen könne. Auf Überlegungen, wie das Amt des Sonderkoordinators künftig ausgestaltet werden könne, bekräftigte Hombach seine Überzeugung, angesichts der nicht immer hilfreichen Brüsseler Bürokratie müsse die Funktion, die er innegehabt habe, auch als "treibende Kraft" der Geber verstanden werden.
