Signale im Bundestag
Klingel, Hupe und Glockengeläut
Es ist Donnerstag, 8.30 Uhr: Überall im Reichstagsgebäude läuten drei Minuten lang die Glocken. Manch ein Mitarbeiter des Bundestages mag sich in diesem Moment an seine rheinische Heimat erinnern. Denn es sind die Glocken des Kölner Doms, die – per Lautsprecher übertragen – die christliche Morgenfeier ankündigen, die um 8.40 Uhr beginnt.
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Auch ein Signalinstrument: die Glocke des Präsidenten.
Das Glockengeläut ist das erste von mehreren akustischen Signalen, die an Sitzungstagen zu verschiedenen Anlässen im Reichstagsgebäude zu hören sind. Damit sie alle zuverlässig funktionieren, überprüfen an Sitzungstagen Techniker des Bundestages bereits um 7.00 Uhr die Funktionsbereitschaft der Signalanlage. Fehler können dann noch rechtzeitig ausgeräumt werden.
Um 8.30 Uhr muss die Anlage spätestens einsatzbereit sein. Dann schalten Mitarbeiter des Plenarassistenzdienstes das Glockengeläut für die Morgenfeier an. Schon kurze Zeit später ruft eine Klingel die Abgeordneten im Reichstagsgebäude und in allen anderen Gebäuden mit MdB-Büros zur Plenarsitzung. Damit sie auch von keinem überhört wird, bleibt sie 30 Sekunden eingeschaltet, und das sowohl sechs Minuten wie auch eine Minute vor Sitzungsbeginn. Die Klingel wird außerdem eingeschaltet, wenn eine vorher unterbrochene Plenarsitzung fortgesetzt wird.
Eine weitere wichtige Funktion der Signale ist, die Abgeordneten auf Abstimmungen hinzuweisen. Dies geschieht nicht nur akustisch, sondern auch mit Hilfe von roten und weißen Leuchten, die an den Uhren in den Bundestagsgebäuden angebracht sind.
Die Signalanlage wird von den Mitarbeitern des Plenarassistenzdienstes bedient. Ihr Platz ist im Plenum hinter dem Sitzungsvorstand. Von dort können sie an einem großen Schaltpult die Anlage steuern. Für jedes Signal gibt es eine Taste – jeweils eine für das Glockengeläut und die Klingel zum Sitzungsbeginn sowie vier für die unterschiedlichen Abstimmungsverfahren.
Bei einer einfachen Abstimmung, die nicht strittig ist, wird für eine Minute eine Intervallklingel eingeschaltet. Dazu leuchtet an den Uhren ein weißes Licht auf. Das Signal wird fünf Minuten vor Beginn der Abstimmung ausgelöst.
Bei einer strittigen, einfachen Abstimmung, wo die Präsenz der Abgeordneten schon wichtiger ist, sind zwar die Signale gleich, sie sind aber in den weiter entfernten Gebäuden früher zu hören. In denen, die am weitesten entfernt liegen, werden die Mitglieder des Bundestages schon 40 Minuten vor der Abstimmung alarmiert.
Bei einer namentlichen Abstimmung, bei der meist eine wichtige politische Frage entschieden wird, erwecken auch die Signale entsprechend mehr Aufmerksamkeit. Hier ertönen für drei Minuten eine Klingel und eine Hupe im Intervall, außerdem leuchtet an den Uhren abwechselnd eine rote und eine weiße Lampe auf. Die Signale sind ebenfalls in den entfernteren Gebäuden schon 40 Minuten vor der Abstimmung zu hören. Im Reichstagsgebäude selbst bleibt die Klingel sogar während der Abstimmung eingeschaltet.
Dieses Signal überhört kein Parlamentarier gern. Denn wenn er unentschuldigt eine namentliche Abstimmung versäumt, werden ihm seine Abgeordnetenbezüge um 50 Euro gekürzt.
Das Abstimmungsverfahren Hammelsprung, bei dem bei unklaren Mehrheitsverhältnissen die Abgeordneten durch verschiedene Türen den Plenarsaal betreten müssen, kommt für die Mitarbeiter an der Signalanlage meist überraschend. Sie schalten dann gleichzeitig in allen Gebäuden für eine Minute eine Hupe im Intervall ein. Nebenbei leuchtet an den Uhren eine rote Lampe.
Die Arbeit an der Signalanlage erfordert von den Mitarbeitern höchste Aufmerksamkeit. Antje Tauchert, eine der Plenarassistentinnen, betont: "Wir müssen uns sehr konzentrieren, damit wir die verschiedenen Signale auch rechtzeitig einschalten." So gibt es donnerstags oft eine ganze Reihe von Abstimmungen. Und die Mitarbeiter des Plenarassistenzdienstes müssen neben der Bedienung der Signalanlage noch viele andere Aufgaben erfüllen. "Damit wir immer bei der Sache sind und keine Fehler passieren, lösen wir uns jede Stunde ab", berichtet Antje Tauchert. Antonius Müller, Leiter des Plenarassistenzdienstes, teilt für jede Sitzungswoche sechs Mitarbeiter ein, von denen immer zwei gleichzeitig im Plenarsaal arbeiten.
Jan Hildebrand
