Auf einem guten Weg
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Peter Struck, SPD.
Deutschland ist in den vergangenen vier Jahren voran gekommen. Die SPD als stärkste Fraktion hat die notwendige Erneuerung so gestaltet, dass es gerecht zugeht. So haben wir mit der Steuerreform Arbeitnehmerfamilien und den Mittelstand entlastet. Die Renten haben wir langfristig sicher gemacht, ohne jemandem Unzumutbares aufzulasten. Wir haben die Konsolidierung der Staatsfinanzen betrieben, weil nichts ungerechter ist, als Schulden zu machen auf Kosten unserer Kinder und Enkelkinder.
Deutschland ist gerechter und moderner geworden. Höhere Familienleistungen beim Kinder- und Erziehungsgeld. Höhere Bildungsleistungen beim Bafög und bei den Forschungsinvestitionen. Als erste Industrienation haben wir den Ausstieg aus der Atomenergie und den Einstieg in alternative Energien geleistet. Trotz einer überstandenen Krise der Weltwirtschaft ist die Arbeitslosenzahl gegenüber der Regierungszeit Kohls beträchtlich niedriger.
Wir sind auf einem guten Weg, den wir nicht aufs Spiel setzen dürfen. Jetzt geht es darum, das Gesundheitswesen bezahlbar zu halten und den Arbeitsmarkt flexibler zu machen. Gerade da muss es gerecht zugehen. Deshalb bedarf es der SPD.
