Buchtipp: Nachhaltigkeit als Aufgabe
Im Zeitalter wachsender Globalisierung sind Umweltschutz und
weltweite Gerechtigkeit zwei Seiten einer Medaille. Sie erfordern
eine Umstellung unserer Wirtschafts- und Lebensweise, aber auch
größeren politischen Einsatz als bisher. Darauf macht
Umweltminister Jürgen Trittin aufmerksam. In anschaulicher
Weise schildert er die Zusammenhänge zwischen Rettung der
Ökosysteme, ökonomischer Wirkungsweisen und sozialer
Gerechtigkeit als Entwicklungsziel. Seine Forderungen reichen von
der Einführung einer auf zwei Säulen aufbauenden
„Tobin-Steuer“ (eine nach dem
Wirtschaftswissenschaftler James Tobin benannte Devisenumsatzsteuer
zur Stabilisierung der Finanzmärkte) über
Technologietransfer in die ärmeren Länder bis hin zu
umweltpolitischen Alleingängen von Nationalstaaten.
Globalisierung, Umweltschutz und nachhaltige Energiepolitik
waren auch Themen, mit denen sich Enquete-Kommissionen befasst
haben. 1969 im Rahmen der „kleinen Parlamentsreform“
eingeführt, hat sich diese Form politischer Beratung des
Bundestages voll etabliert. Ralf Altenhof legt eine herausragende
Analyse der bisherigen Enquete-Kommissionen im Spannungsfeld von
Wissenschaft und Politik vor. Er untersucht deren Konstituierung,
Arbeitsweise, Ergebnisse und Wirkungen, wobei über 130
Interviews mit Abgeordneten und Sachverständigen auch die
informellen Strukturen sichtbar machen. Leider werden die
Lösungsvorschläge der Kommissionen „eher
selten“ umgesetzt. Auf Grund ihrer vielfältigen Aufgaben
- Beratung, Aufklärung, Kontrolle - bleiben sie aber für
den gesamten Bundestag wie für die Öffentlichkeit
unverzichtbar.
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Jürgen Trittin, Welt Um Welt.
Gerechtigkeit und Globalisierung
Berlin 2002, Aufbau-Verlag,
14,90 Euro. |
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Ralf
Altenhof, Die Enquete-Kommissionen
des Deutschen Bundestages
Wiesbaden 2002/2003, Westdeutscher Verlag
32,90 Euro. |
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