"Demographischer Wandel - Herausforderungen unserer
älter
werdenden Gesellschaft an den Einzelnen und die Politik"
Arbeit und Arbeitsweise der Enquete-Kommission "Demographischer Wandel"
Enquete-Kommissionen sind Beratungsgremien des Deutschen Bundestages, in denen umfangreiche Sachkomplexe wissenschaftlich aufgearbeitet und analysiert werden. Hierzu werden vor allem der Sachverstand, die Kenntnisse und Erfahrungen der parlamentarischen und sachverständigen Kommissionsmitglieder genutzt.
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Arbeitsweise
Die Enquete-Kommission "Demographischer Wandel" hat mit der konstituierenden Sitzung am 14. Februar 2000 ihre Arbeit aufgenommen. Ihre Mitglieder treffen sich in regelmäßig stattfindenden Sitzungen, um über die Arbeit der Kommission - wie z.B. über das Arbeitsprogramm, Vergabe von Gutachten, beabsichtigte Anhörungen, Abstimmung der Ergebnisse - zu beraten und zu beschließen. Gespräche zwischen den Obleuten der Fraktionen bereiten die Sitzungen der Enquete-Kommission vor.
Der überwiegende Teil der inhaltlichen Arbeit wird in den Arbeitsgruppen der Enquete-Kommission geleistet. Es haben sich in der 14. Wahlperiode die Arbeitsgruppen
- "Wirtschaft und Arbeit",
- "Migration/Integration",
- "Pflege, Gesundheit, Soziale Dienste und Soziale Sicherungssysteme"
Bewährt hat sich auch ein regelmäßig vor den Kommissions- und Arbeitsgruppensitzungen stattfindendes Gespräch zwischen den Sachverständigen, den Abgeordneten und den Wissenschaftlichen Mitarbeitern des Kommissionssekretariats. Hier werden vorwiegend die wissenschaftlichen Aspekte der Kommissionsarbeit erörtert.
Die Arbeit der Kommission stützt sich auf die Arbeitsergebnisse der 12. und 13. Wahlperiode. In 50 Sitzungen, 14 Klausurtagungen und 143 Arbeitsgruppensitzungen wurden die Auswirkungen des demographischen Wandels analysiert und Handlungsempfehlungen vorbereitet. Aktuelle Zahlen und Daten fließen auch während der 14. Wahlperiode in die Arbeit der Kommission fortlaufend ein.
Externe Erkenntnisquellen
Der Umfang des Arbeitsauftrages macht die Gewinnung externer Erkenntnisquellen nötig. Dies geschieht in der Regel durch eine enge Zusammenarbeit mit den Fachministerien des Bundes und der Länder.
Die Kommission führt darüber hinaus Anhörungen mit externen Fachleuten aus Wissenschaft und Praxis durch.
So hat die Enquête-Kommission "Demographischer Wandel" am 25. September 2000 eine öffentliche Anhörung zum "Reformbedarf der Pflegeversicherung" durchgeführt, um Antwort auf die Fragen zu erhalten, ob die Pflegeversicherung angesichts der Herausforderungen des demographischen Wandels auch langfristig Bestand als eigener Zweig des Sozialversicherungssystems haben kann und welche langfristigen Perspektiven und Probleme sich zeigen. Ergebnis der Anhörung war, dass die 1995 eingeführte Pflegeversicherung als Meilenstein in der sozialpolitischen Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland anzusehen sei, es heute jedoch einen umfassenden Reformbedarf gebe.
Am 22. Januar 2001 hat die Kommission eine öffentliche Anhörung zum Reformbedarf des Gesundheitswesens durchgeführt, um Lösungen für die Stabilisierung der Beitragssätze zur Gesetzlichen Krankenversicherung mit Fachwissenschaftlern des Gesundheitswesens zu diskutieren. Die Wissenschaftler sahen in der Ausschöpfung von Wirtschaftlichkeitsreserven, in mehr Wettbewerb im Kassenbereich und in einer Verbesserung der vorbeugenden Prävention die wichtigsten Investitionen in das Gesundheitswesen und damit auch für die Stabilisierung des Beitragssatzes in der Zukunft. Ein Teil der Experten sprach sich dafür aus, den Kassen weitere Finanzquellen zu erschließen. Zudem empfahlen sie, durch verstärkte Selbstbeteiligung und Selbstverantwortung für die eigene Gesundheit eine Kostenreduzierung zu erreichen.
Die Kommission vergibt auch Forschungsaufträge an externe Gutachter und Forschungsinstitute, um zusätzliche Fachexpertisen zu gewinnen.
Übersicht Arbeitsweise von Enquête-Kommissionen
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Sekretariat der Enquête-Kommission -> Sammlung von Informationen-> Vorbereitung der Protokolle und Berichte der Kommission |
Externer Sachverstand -> Anhörungen von Sachverständigen, Interessenvertretern und sonstigen Auskunftspersonen-> Stellungnahmen -> schriftliche Gutachten -> Forschungsaufträge |
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Enquête-Kommission |
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| Alle Mitglieder arbeiten gleichberechtigt zusammen, sammeln Informationen über die Auswirkung von technischen, ökonomischen, gesellschaftlichen Entwicklungen und bewerten sie | |
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Parlamentarische Mitglieder
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Sachverständige Mitglieder
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Bundestag-> debattiert Abschlussbericht |
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