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Der Osten holt auf

Bildung und Forschung. Der Aufbau der wissenschaftlich-technischen Infrastruktur in den neuen Ländern ist nach Einschätzung der Bundesregierung "im Wesentlichen" abgeschlossen: "Die Forschungseinrichtungen brauchen einen Vergleich mit denen der alten Länder sowohl quantitativ als auch qualitativ nicht zu scheuen", schreibt sie in ihrer 152 Seiten starken Antwort (15/4793) auf eine Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion zur Lage der Forschung in Deutschland (15/2528).

Verbunden mit der Umstrukturierung der ostdeutschen Wirtschaft habe sich in diesem Teil der Republik eine spezifische Struktur der Industrieforschung herausgebildet. Neben innovativen kleinen und mittleren Unternehmen beteiligten sich daran auch externe Industrieforschungseinrichtungen, deren Anteil "relativ hoch" sei. Der Bund habe eine positive Entwicklung solcher Einrichtungen unterstützt und zum Teil erst ermöglicht. Angesichts von deren Bedeutung für den wirtschaftlichen Aufholprozess der ostdeutschen Länder und des noch bestehenden Nachholbedarfs bei der Industrieforschung werde die Förderung auf diesem Gebiet auf "hohem Niveau" fortgesetzt. Insgesamt verfüge der Osten auch über eine moderne öffentliche Forschungsinfrastruktur, in der weltwelt anerkannte Spitzenforschung betrieben werde.

Erfolgreich verlaufen sei der Aufbau der Helmholtz-Zentren in den ostdeutschen Ländern. Sie seien aus ehemaligen Akademie-Instituten hervorgegangen. Auch die Fraunhofer-Gesellschaft habe nach der deutschen Wiedervereinigung rasch gehandelt und zur Schaffung einer einheitlichen Forschungslandschaft beigetragen. Dazu zählten zahlreiche Standorte im Osten Deutschlands. Die Bundesregierung berichtet weiter, 35 von aktuell 36 Einrichtungen der Leibniz Gemeinschaft in den neuen Ländern gingen aus Instituten oder Teilen von Instituten der DDR hervor. Sie würden 2004 mit 393 Millionen Euro von Bund und Ländern gefördert. Auch die Max-Planck-Gesellschaft habe im Osten seit 1990 Fuß gefasst. Inzwischen liege ein Viertel ihrer Einrichtungen in den neuen Ländern.

Positiv bewertet die Regierung auch insgesamt ihre bisherige Politik im Bereich der Wissenschaft und Forschung. Der Forschungsstandort Deutschland gehöre zu den leistungsfähigsten in der Welt. Dies zeige der jüngste "Wirtschaftsbericht Deutschland" der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Darin werde die Bundesrepublik als eines der attraktivsten Zielländer für ausländische Unternehmen eingestuft, die sich mit Forschung und Entwicklung befassen. Deutschland habe demnach unter den OECD-Staaten den zweithöchsten Weltmarktanteil bei forschungsintensiven Gütern. Deutsche Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen belegten Platz drei hinter den USA und Japan beim Publikationsanteil. Bei Patentanmeldungen je eine Million Einwohner liege Deutschland auf Platz zwei hinter Japan. Diese gute Platzierung im internationalen Vergleich verdanke die Bundesrepublik "wesentlich" der Politik der Bundesregierung, die seit 1998 "neben beachtlichen Steigerungen der Ausgaben für Bildung, Forschung und Entwicklung auch notwendige strukturelle Reformen eingeleitet" habe, so das positive Urteil in der Antwort, das sich grundsätzlich von der Einschätzung der Union in ihrem 150-Fragen-Katalog unterscheidet. Nach Meinung der Fragesteller fällt Deutschland seit Ende der 90er-Jahre im internationalen Vergleich zurück und lebt auf dem Feld der Forschung und Wissenschaft von seiner Substanz.

Nach Angaben der Regierung sind hingegen die Gesamtausgaben für Forschung und Entwicklung (FuE) von 44,6 Milliarden Euro 1998 auf 53,3 Milliarden Euro 2003 gestiegen. Dies entspreche einem Zuwachs um rund 19 Prozent. Auch die FuE-Ausgaben des Bundes wurden erhöht - von 8,1 Milliarden Euro 1998 auf "über" 9 Milliarden Euro 2003. Für die Projektförderung habe der Bund ebenfalls mehr Geld ausgegeben: Im genannten Zeitraum seien die Ausgaben um 16,6 Prozent erhöht worden. Der Anteil der FuE-Ausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) sei von 2,31 Prozent auf 2,5 Prozent gestiegen. Die Bundesregierung halte an dem Ziel fest - heißt es in der Antwort weiter - bis 2010 die 3-Prozent-Marke beim Anteil der FuE-Ausgaben am BIP zu erreichen. Sie schlägt in diesem Zusammenhang erneut vor, dafür die Eigenheimzulage zu streichen. Dies wäre ein wichtiger Schritt in diese Richtung, der entsprechende Finanzräume für Bund, Länder und Kommunen zugunsten von Investitionen in Bildung, Wissenschaft und Forschung eröffnen würde.

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