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Ost-West-Strecken vorangebracht

Verkehr und Bauwesen. Insgesamt rund 12 Milliarden Euro wurden bis Ende des vergangenen Jahres in die Schienenverkehrsprojekte Deutsche Einheit investiert, die alte und neue Bundesländer miteinander verbinden. Das geht aus dem von der Bundesregierung vorgelegten Bericht zum Ausbau der Schienenwege 2005 hervor, der dem Parlament als Unterrichtung (15/5972) vorliegt. Hierbei standen, so heißt es weiter, der Bau von Hochgeschwindigkeitsstrecken für bis zu 300 Kilometer pro Stunde sowie der Streckenausbau, die Streckenerneuerung und insbesondere die Anhebung der Höchstgeschwindigkeit auf 160 bis 200 Kilometer pro Stunde im Vordergrund. Projekten wie dem Ausbau der Verbindung Helmstedt über Magdeburg nach Berlin komme eine besondere Schlüsselrolle für den wirtschaftlichen Aufholprozess im östlichen Teil Deutschlands zu.

Die Gesamtausgaben für Schienenprojekte in West und Ost beliefen sich den Angaben zufolge im Geschäftsjahr 2004 auf 1,96 Milliarden Euro. Hiervon entfielen 1,8 Milliarden Euro auf laufende und fest geplante Vorhaben und 76 Millionen Euro auf neue Vorhaben. Schwerpunkte der Investitionstätigkeit seien unter anderem der Neu- und Ausbau der Strecke Nürnberg-Ingolstadt-München, die Projekte im Knoten Berlin und die Ausbaustrecke Hamburg-Büchen-Berlin gewesen. Bestandteil von Neu- und Ausbaumaßnahmen seien sowohl Lärmschutz- als auch landschaftspflegerische Begleitmaßnahmen. Bei Neubauprojekten hätten sich diesbezügliche Investitionen zwischen einer halben und einer Million Euro bewegt.

Für reine Nahverkehrsvorhaben stellte der Bund in den Jahren 1995 bis 2002 ungefähr 1,7 Milliarden Euro zur Verfügung, heißt es in dem Bericht. Für den Zeitraum 2003 bis 2007 seien Bundesmittel in Höhe von 920 Millionen Euro vorgesehen. Für die Vielzahl der Projekte, die die Deutsche Bahn AG mit den Ländern abstimmt, seien Sammelfinanzierungsvereinbarungen zwischen dem Bund und der Deutschen Bahn abgeschlossen worden. Darüber hinaus kämen insbesondere die Ersatzinvestitionen in das Bestandsnetz, aber auch Investitionen in Neu- und Ausbaumaßnahmen in erheblichem Umfang dem Nahverkehr zugute. Mehr als 30 Prozent der Investitionen in die Schienenwege kämen, so der Bericht unter Berufung auf das Eisenbahn-Bundesamt, dem Nahverkehr zugute.

Auch in die Beseitigung von so genannten investiven (wirtschaftlichen) Altlasten im Bereich des ehemaligen Sondervermögens der Deutschen Reichsbahn investierte der Bund. Für diese Investitionen zur Angleichung des Schienennetzes in Ost- und West- deutschland stünden Bundesmittel von ungefähr 16 Milliarden Euro zur Verfügung. In den Jahren 1994 bis 2004 hätten wirtschaftliche Altlasten von ungefähr 12 Milliarden Euro beseitigt werden können. Dabei habe es sich um eine Vielzahl kleinerer Baumaßnamen wie zum Beispiel die Sanierung von Brücken, Tunneln oder der Signaltechnik gehandelt, die häufig unter Aufrechterhaltung des laufenden Eisenbahnverkehrs durchgeführt werden mussten. Es werde angestrebt, so schreibt die Bundesregierung, die noch bestehenden Altlasten bis zum Jahr 2007 vollständig abzubauen.

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