Günter Pursch
Vogelgrippe erreicht Deutschland
Das Federvieh muss wieder in die Ställe
Seit dem 17. Februar müssen auf Anordnung von Bundeslandwirtschaftsminister Seehofer Hühner, Gänse und anderes Federvieh bundesweit wieder in Ställen gehalten werden. Freilandhaltung ist zurzeit nicht gestattet. Auch Geflügelschauen und -märkte dürften für eine begrenzte Zeit ausnahmslos nicht ...
Alexander Weinlein
Arznei-Spargesetz gilt ab April
Koalition billigt umstrittene Reform gegen die Stimmen der
Opposition
Das seit Monaten heftig diskutierte und von Ärzten und Apothekern kritisierte Arzneimittel-Sparpaket wird wie geplant am 1. April dieses Jahres in Kraft treten. Der Bundestag verabschiedete am 17. Februar den entprechenden Gesetzentwurf (16/194) in zweiter und dritter Lesung mit den Stimmen der ...
Mattias G. Fischer
Fingerzeig aus Karlsruhe
Luftsicherheitsgesetz verfassungswidrig - Aktuelle Stunde
im Bundestag
Das Bundesverfassungsgericht hat am 15. Februar das Luftsicherheitsgesetz für nichtig erklärt. Damit ist zwar ein umstrittenes Rechtsproblem gelöst, Karlsruhe hat aber nicht über erweiterte Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr zum Schutz vor terroristischen Anschlägen entschieden. Insoweit sieht ...
Diese Ausgabe ist eine Doppelnummer. "Das Parlament" erscheint wieder am 6. März mit der Themenausgabe "Chancen und Risiken der Gentechnik"