Der Deutsche Bundestag und seine Präsidenten
)
| Der
Bundestagspräsident hat sein Büro im
Reichstagsgebäude © DBT |
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Film über die Bundestagspräsidenten online
abrufbar
Im Web-TV ist die Sendung "Der Deutsche Bundestag und seine
Präsidenten" online abrufbar. Der Film gibt einen
Überblick vom ersten Bundestagspräsidenten Erich
Köhler bis zum heutigen Parlamentspräsidenten Norbert
Lammert.
Der Bundestagspräsident repräsentiert das oberste
Verfassungsorgan, die Volksvertretung. Sie bestimmt die Gesetze und
kontrolliert die Regierung. Insgesamt haben bisher zwölf
Bundestagspräsidenten die Arbeit und den Stil des Parlamentes
durch ihre unterschiedlichen Persönlichkeiten
geprägt.
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Analysen und Gutachten online
)
| Büro der
Wissenschaftlichen Dienste © DBT |
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Zu aktuellen Themen oder grundsätzlichen Fragen der politischen Diskussion erarbeiten die Wissenschaftlichen Dienste Analysen und Gutachten, die online abrufbar sind. Die einzelnen Fachbereiche decken alle Themen von Recht und Politik ab. Die Hintergrundinformationen können als Aktueller Begriff, Europa-Thema und Infobrief heruntergeladen werden. Über einen Newsletter und einen RSS-Dienst wird auf neue Veröffentlichungen der Wissenschaftlichen Dienste hingewiesen.
Zweiter Mann im Staat: Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert
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| Bundestagspräsident Lammert wacht über
parlamentarische Regeln © DBT |
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Serie: Das Präsidium des Deutschen
Bundestages
Norbert Lammert ist der Bundestagspräsident der aktuellen 16.
Wahlperiode. Am 18. Oktober 2005 wählten ihn 93 Prozent der
Abgeordneten an die Spitze des Parlamentes. Protokollarisch ist er
der zweite Mann im Staat. Als Bundestagspräsident wacht er
über die Einhaltung parlamentarischer Regeln und
repräsentiert das Parlament in der Öffentlichkeit. Er ist
außerdem Dienstherr der Bundestagsverwaltung mit
zweieinhalbtausend Mitarbeitern und der Polizei beim Bundestag.
"Mächtige Lobby - ohnmächtiges Parlament?"
)
| Abgeordnete
informieren sich bei Vertretern von
Interessenverbänden © DBT |
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In der Sendereihe "Was macht eigentlich...?" diskutieren
über die Rolle und Bedeutung von Lobbyisten die Abgeordneten
Jörn Thiessen (SPD) und Dr. Wolf Bauer (CDU/CSU) mit dem
Lobbyisten Dr. Karl Jurka (Berlin, Wien) und der Journalistin Eva
L. Haacke (Wirtschaftswoche).
Sind die Lobbyisten eine "5. Macht" im Staat geworden? Werden die
Parlamentarier unter Druck gesetzt oder welche Art der
Einflussnahme wird praktiziert? Darauf antworten die Diskutanten im
Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages.
USA-Stipendien für Schüler und junge Berufstätige
)
| Der Bundestag
vergibt Stipendien für ein Austauschjahr in den
USA © dpa |
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Der Bundestag vergibt im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) rund 350 Stipendien für ein Austauschjahr in den USA. Schülerinnen und Schüler zwischen 15 und 17 Jahren sowie junge Berufstätige im Alter zwischen 16 und 22 Jahren können sich für das Programmjahr 2007/08 bis zum 1. September 2006 bewerben.
Zwischenbilanz des 16. Bundestages
)
| Abgeordnete stimmen
über Gesetzesentwürfe ab © DBT |
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91 Gesetze verabschiedet, insgesamt 209 Gesetzesvorhaben
seit dem 18. Oktober 2005 im Parlament
Der 16. Deutsche Bundestag hat bisher 91 Gesetze beschlossen. Bis
zur parlamentarischen Sommerpause wurden 209 Gesetzesvorhaben
eingebracht, 167 davon haben die Abgeordneten in erster von
insgesamt drei Lesungen behandelt.
Die meisten Gesetzentwürfe wurden im Politikbereich Justiz
eingebracht. 68 Gesetzesvorhaben liegen bisher vor, in den
Bereichen Finanzen 28 und Inneres 25 Gesetze. Das Parlament befasst
sich außerdem mit 32 völkerrechtlichen
Vereinbarungen.
Zu den 91 beschlossenen Gesetzen gehören langjährige
Vorhaben wie die Föderalismusrefom und das
Informationsfreiheitsgesetz sowie in nationales Recht umgesetzte
EU-Richtlinien wie das Gleichbehandlungsgesetz. Am Ende der
parlamentarischen Arbeit an Gesetzentwürfen der
Koalitionsfraktionen standen Reformen wie das
Steueränderungsgesetz und das Gesetz zur steuerlichen
Förderung von Wachstum und Beschäftigung.
50 der 91 beschlossenen Gesetze sind verkündet, das
heißt, sie sind schon in Kraft getreten.
Aussprache nach Regeln
)
| Blick in den
Plenarsaal © DBT |
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Stichwort: Debatte
Im Plenum werden Gesetze beschlossen, doch zuvor werden sie diskutiert. Was die Abgeordneten in Ausschuss- und Fraktionssitzungen vorbereiten, diskutieren Regierungs- und Oppositionsfraktionen schließlich öffentlich im Plenarsaal. Abgeordnete machen ihre Position deutlich, informieren und orientieren sich. Der Bundestag kennt verschiedene Formen der Debatte, je nach Thema und Anlass: Große Debatte, Kernzeitdebatte und Aktuelle Stunde – was unterscheidet sie und wie läuft eine Debatte im Bundestag ab?
Fotoausstellung "der Deutsche Bundestag WIE WIR IHN SEHEN'"
)
| Die Fotoausstellung
zeigt ungewöhnliche Ansichten des Parlaments © DBT |
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Im Westfoyer des Paul-Löbe-Hauses wird bis zum 25. August 2006 die Fotoausstellung "der Deutsche Bundestag WIE WIR IHN SEHEN" gezeigt. Der Deutsche Bundestag gibt in Zusammenarbeit mit den Berliner Universitäten internationalen Stipendiaten die Gelegenheit, die Arbeit des Parlaments kennen zu lernen. Während dieser Zeit haben die jungen Leute ihre gewonnenen Eindrücke fotografisch festgehalten. Die Ausstellung lässt einen erfrischend unbekümmerten Blick auf die Arbeit des Parlaments zu. Der Eintritt ist frei und ohne Voranmeldung möglich.
Sommerpause: Sitzungs-, aber nicht arbeitsfrei
)
| Parlamentsviertel
im Sommer © dpa |
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Im Bundestag beginnt ab Montag, dem 10. Juli 2006, die parlamentarische Sommerpause. Doch die Arbeit hinter den Kulissen geht weiter. Bis zum 1. September 2006 finden zwar in der Regel keine Sitzungen im Plenum und in den Ausschüssen statt. Doch die Nachbereitung der vor der Sommerpause beschlossenen Gesetze und eingebrachten Gesetzesinitiativen ist zu erledigen: Stellungnahmen zu Detailfragen, Sitzungen und Anhörungen stehen an. Die meiste Zeit verbringen die Mitglieder des Bundestages allerdings in ihren Wahlkreisen, wo sie den direkten Draht zu den Bürgern, die sie im Parlament vertreten, besonders intensiv pflegen können.
Fotoausstellung zur Kunst im Bundestag
)
| Fotografien von
Jens Liebchen © Liebchen |
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Im Kunst-Raum des Bundestages ist bis zum 3. September 2006 die
Fotoausstellung "Künstler und ihre Werke in den Bauten des
Deutschen Bundestages" von Jens Liebchen zu besichtigen.
Der Fotograf hat Künstler bei der Konzeption oder der
Installation ihrer Kunstwerke in den Parlamentsbauten fotografisch
begleitet. Auf diese Weise entstand parallel zu den
architekturbezogenen Kunstprojekten ein eigenständiges
fotografisches Kunstprojekt.
Der Kunst-Raum des Bundestages befindet sich direkt an der
Spree-Promenade des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses. Der Besuch
der Ausstellung ist kostenlos.
