Global Player in Sachen Verständigung

Die internationalen Beziehungen des Deutschen Bundestages

Jetzt aber mal ehrlich: Möchten Sie diesen Sommer in Tadschikistan Urlaub machen? Oder in Somalia? Wie wäre es mit Liberia? Auch nicht? Und trotzdem hält sich hartnäckig die Vorstellung, dass es stets Lustreisen seien, wenn Politiker ins Flugzeug steigen. Letzten Sommer hat die Welt erlebt, wie durch intensive Reisediplomatie der Kosovo-Krieg beendet werden konnte. Noch besser ist es, Konflikte schon im Vorfeld beizulegen: frühzeitig Verständigung zu fördern. Das geht nur, wenn man sich kennen lernt, wenn man weltweit erfährt, wie sich Interessenkonflikte demokratisch austragen und ohne Gewalt und Unterdrückung lösen lassen. Insofern hat die Reisestelle des Deutschen Bundestages tatsächlich etwas mit Entspannung zu tun – aber nicht mit der des einzelnen Abgeordneten, sondern mit einer friedlicheren Welt. Die internationalen Beziehungen des Deutschen Bundestages spielen sich meist außerhalb von Fernsehauftritten und großen Zeitungsartikeln ab. Doch ein Blick hinter die Kulissen zeigt: In den Zeiten zunehmender Globalisierung zählt der Bundestag längst zu den "Global Playern" in Sachen Verständigung und parlamentarischer Demokratie.

Am Anfang standen ein englischer Zimmermann und ein französischer Professor. William Randal Cremer und Frédéric Passy hatten es satt, immer nur vom Frieden zu reden. Ihre Idee: Die Parlamente sollten Streitschlichtung nicht allein den Regierungen überlassen, sondern selbst Gesprächsfäden knüpfen und Initiativen entwickeln. Cremer und Passy waren nicht die Einzigen. Es gelang ihnen, 94 Abgeordnete aus neun Ländern in Paris zur ersten internationalen parlamentarischen Konferenz zusammenzurufen. Das war 1889. Wenig später bekam die IPU, die Internationale Parlamentarische Union, immer mehr Konturen – und Cremer wie Passy den Friedensnobelpreis. Heute gehören der IPU die nationalen Parlamente aus 139 Ländern an, und auch wenn die IPU außerhalb wenig bekannt ist, hat sie in Sachen Konfliktregelung schon eine Menge Meilensteine setzen können. So geht der bekannte Internationale Gerichtshof in Den Haag letztlich auf eine IPU-Idee zurück.

Wirtschaftslehre hieß noch Nationalökonomie, da setzten die IPU-Delegationen bereits auf übernationale Lösungen. Sie stießen die Vertrauensbildung im Helsinki-Prozess der 70er Jahre mit an und begleiteten sie, nahmen danach aber auch immer mehr grenzüberschreitende Themen und Probleme in den Blick. Das Spektrum reicht von der Energieversorgung über die Drogen- und Terrorismusbekämpfung bis hin zur Umwelt. Ganz bewusst sieht sich die IPU gefordert, wenn im Rahmen der Globalisierung der Einfluss nationaler Parlamente beklagt wird: die Globalisierung der Parlamente als eine Antwort auf die Globalisierung der Wirtschaft.

Mit acht Abgeordneten ist der Bundestag bei der IPU dabei. Auf der Liste der aktiven Beteiligungen stehen aber auch noch sieben weitere internationale Organisationen, die sich zum Teil als parlamentarische Kontrollorgane wichtiger internationaler Bündnisse und Zusammenschlüsse begreifen, wie etwa die Parlamentarischen Versammlungen zu und bei NATO, OSZE, Europarat und WEU, oder Erfahrungsaustausch über die Grenzen in ähnlichen Funktionen garantieren, wie die Parlamentspräsidentenkonferenz PPK oder die Konferenz der Europaausschüsse COSAC. Das deutsche Parlament wirkt daneben auch in der EUREKA mit, jener europäischen Forschungsinitiative, die marktnahe Forschung und Entwicklung über Grenzen hinweg fördert und Kooperationspartner vermittelt.

Die regelmäßigen Konferenzen, die in der Regel abwechselnd in den Mitgliedsländern ablaufen, haben meistens einen dreifachen Effekt: Kontrolle, Weiterentwicklung und Verständigung.

Die Kontrolle ist besonders schwierig. Die einzelnen Regierungen stehen zwar unter der Beobachtung der Parlamente in ihren Heimatländern. Aber was die Regierungs-Entsandten und die Beschäftigten in den multinationalen Organisationen tun und beschließen, sollte nicht ohne völlige parlamentarische Rückkopplung geschehen. Erfahrene Parlamentarier wissen, dass die zumeist vorgesehene Berichts- und Auskunftspflicht gegenüber den internationalen parlamentarischen Begleit-Gremien schon vorbeugend Fehlentwicklungen zu verhindern vermag. So, wie schon allein die Existenz des Bundesrechnungshofes Behörden zu vorsichtigerem Umgang mit den Steuergeldern ermuntert, wirkt die Berichtspflicht auf das Verhalten der Administration: Wenn ich dieses oder jenes tue, muss ich den Abgeordneten auch erklären können, warum es geschah – und es muss auch im Licht kritischer Nachfragen Bestand haben.

Die Weiterentwicklung war noch nie so wichtig wie in dieser sich dynamisch und radikal verändernden Zeit. Wie soll man auf neue Chancen, Risiken, Entwicklungen reagieren? Empfiehlt sich ein neues Sicherungssystem gegen weltweite Internet-Virus-Erkrankungen? Wie soll man die Westeuropäische Union auch nach ihrer Integration in die Europäische Union parlamentarisch-kontrollierend im Blick behalten, wo doch dem Europäischen Parlament die Kompetenz für Sicherheit und Verteidigung fehlt? Fragen, die jüngst bei der WEU-Parlamentarierkonferenz in Paris gewälzt und entschieden wurden.

Und dann die Kontakte, die zumeist erst in den Konferenzpausen und nach dem Nachtisch so richtig in Gang kommen. Es gibt wohl kaum ein Delegationsmitglied, das nicht schon für größte Verblüffung gesorgt hat oder selbst sehr erstaunt war, wenn im persönlichen Gespräch persönliche Einschätzungen und Erfahrungen im Mittelpunkt standen. Bürger X im Land Y erlebt es halt doch manchmal anders, als es sich in den nüchtern-analytischen Drahtberichten der Botschaften liest oder es die Medien in aufreizenden Kurzbeiträgen vermitteln.

Dabei ist eines besonders auffällig: Wenn Abgeordnete reisen, haben sie nicht den Blickwinkel von Diplomaten. Da sind Lehrer, Handwerker und Angestellte auf Tour, die sich im Alltag ihrer Wahlkreise sehr gut auskennen. Und die treffen auf Lehrer, Handwerker und Angestellte anderer Länder, die sich im Alltag ihrer Wahlkreise auch sehr gut auskennen. Diese Bilder sind möglicherweise ganz andere als die, die Botschafter, Staatssekretäre und Minister von ihren Reisen mitbringen. Der direkte Kontakt erleichtert direkte Einblicke und gezielte Nachfragen. Wer, wo, was, wann, wie, warum. Vor Ort gibt es aus der Perspektive anderer Abgeordneter oft die klarsten Antworten.

Deshalb kann es auch nie schaden, wenn sich nicht nur die typischen Begleiter des außenpolitischen Regierungsgeschäftes, also die Abgeordneten aus Auswärtigem-, Verteidigungs- und Entwicklungshilfeausschuss, ab und zu ein eigenes Bild machen. Anstehende Radikalreformen werden oft genug mit dem besseren Funktionieren anderer Regelungen im Ausland begründet. Stimmt das? Und wenn es unter dem Strich in diesen Ländern tatsächlich besser geworden ist, welche Fehler im Detail könnte man vielleicht bei der Umsetzung in Deutschland vermeiden? Manchmal erfährt man erst am späten Abend davon, wenn der Gastgeber Vertrauen zu seinem Gast gefasst hat. Und oft erwachsen daraus dauerhafte Kontakte und "kleine Dienstwege", auf denen sich Auskünfte und Hinweise auch in den folgenden Jahren besser und schneller organisieren lassen.

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Deutsch-Amerikanische Parlamentariergruppe
Deutsch-Brasilianische Parlamentariergruppe
Deutsch-Kanadische Parlamentariergruppe
Deutsch-Mexikanische Parlamentariergruppe
Deutsch-Mittelamerikanische Parlamentariergruppe (Belize, Costa Rica, Dominikanische Republik, El Salvador, Guatemala, Haiti, Honduras, Jamaika, Kuba, Nicaragua, Panama)
Deutsch-Südamerikanische Parlamentariergruppe (Argentinien, Bolivien, Chile, Ecuador, Guyana, Kolumbien, Paraguay, Peru, Surinam, Uruguay, Venezuela)
Deutsch-Ägyptische Parlamentariergruppe
Parlamentariergruppe für die Beziehungen zu den Staaten des östlichen Afrikas (Äthiopien, Burundi, Dschibuti, Eritrea, Kenia, Ruanda, Somalia, Sudan, Tansania, Uganda)
Parlamentariergruppe für die Beziehungen zu den Staaten des südlichen Afrikas (Angola, Botswana, Lesotho, Madagaskar, Malawi, Mauritius, Mosambik, Namibia, Sambia, Simbabwe, Südafrika, Swasiland)
Parlamentariergruppe für die Beziehungen zu den Staaten West- und Zentralafrikas (Äquatorialguinea, Benin, Burkina Faso, Côte d'Ivoire, Gabun, Gambia, Ghana, Guinea, Guinea-Bissau, Kamerun, Kap Verde, Kongo/Brazzaville, Demokratische Republik Kongo, Liberia, Mai, Niger, Nigeria, Senegal, Sierra Leone, Togo, Tschad, Zentralafrikanische Republik)
Parlamentariergruppe für die Beziehungen zu den Maghreb-Staaten (Algerien, Libyen, Marokko, Mauretanien, Tunesien)
Deutsch-Baltische Parlamentariergruppe (Estland, Lettland, Litauen)
Deutsch-Belarussische Parlamentariergruppe
Deutsch-Belgisch-Luxemburgische Parlamentariergruppe
Deutsch-Britische Parlamentariergruppe
Deutsch-Bulgarische Parlamentariergruppe
Deutsch-Französische Parlamentariergruppe
Deutsch-Griechische Parlamentariergruppe
Deutsch-Irische Parlamentariergruppe
Deutsch-Italienische Parlamentariergruppe
Deutsch-Niederländische Parlamentariergruppe
Deutsch-Österreichische Parlamentariergruppe
Deutsch-Polnische Parlamentariergruppe
Deutsch-Portugiesische Parlamentariergruppe
Deutsch-Rumänische Parlamentariergruppe
Deutsch-Russische Parlamentariergruppe
Deutsch-Skandinavische Parlamentariergruppe (Dänemark, Finnland, Island, Norwegen, Schweden)
Deutsch-Slowakische Parlamentariergruppe
Deutsch-Slowenische Parlamentariergruppe
Deutsch-Spanische Parlamentariergruppe
Deutsch-Südosteuropäische Parlamentariergruppe (Albanien, Mazedonien)
Deutsch-Tschechische Parlamentariergruppe
Deutsch-Türkische Parlamentariergruppe
Deutsch-Ukrainische Parlamentariergruppe
Deutsch-Ungarische Parlamentariergruppe
Deutsch-Zypriotische Parlamentariergruppe
Deutsch-ASEAN Parlamentariergruppe (Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Myanman, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam)
Parlamentariergruppe für die Beziehungen zu den Arabisch sprechenden Ländern (des Nahen Ostens) (Bahrain, Irak, Jemen, Jordanien, Katar, Kuwait, Libanon, Oman, Saudi-Arabien, Syrien, Vereinigte Arabische Emirate/Innerhalb dieser Parlamentariergruppe: Arbeitsgruppe Palästina)
Deutsch-Australisch-Neuseeländische Parlamentariergruppe
Deutsch-Chinesische Parlamentariergruppe
Deutsch-Indische Parlamentariergruppe
Deutsch-Iranische Parlamentariergruppe
Deutsch-Israelische Parlamentariergruppe
Deutsch-Japanische Parlamentariergruppe
Deutsch-Kaukasische Parlamentariergruppe (Armenien, Aserbaidschan, Georgien)
Deutsch-Koreanische Parlamentariergruppe
Deutsch-Südasiatische Parlamentariergruppe (Bangladesch, Nepal, Pakistan, Sri Lanka)
Deutsch-Zentralasiatische Parlamentariergruppe (Kasachstan, Kirgistan, Mongolei, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan)

Parlamentarischer Freundeskreis Bonn-Taipei

Länderbeauftragter für Bosnien-Herzegowina
Länderbeauftragter für Kroatien
Länderbeauftragter für Moldawien
Länderbeauftragter für Malta

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Die gewachsene Bedeutung der globalen Sicht und auch die größere Rolle Deutschlands kommt nicht zuletzt in der Zahl der Parlamentariergruppen zum Ausdruck, die ganz spezifische internationale Beziehungen pflegen. Das sind Zusammenschlüsse von Abgeordneten, die sich für einzelne Länder oder bestimmte Regionen ganz besonders interessieren. Aktueller Stand: 48 Gruppen, ein Freundeskreis und vier Beauftragte. Das bedeutet im Klartext: Parlamentskontakte und parlamentarische Beziehungen zu Kolleginnen und Kollegen in mehr als 160 Ländern. Noch vor anderthalb Jahrzehnten waren es gerade mal halb so viele. Einmal pro Wahlperiode werden ein Besuch und ein Gegenbesuch angestrebt. Nicht immer klappt es, aber die Vorstände und Mitglieder der Gruppen werden zu fachkundigen Anlaufstellen für kulturelle, wirtschaftliche und politische Kontakte auch außerhalb von "offiziellen" Besuchen.

Ursprünglich gehen diese Gruppen auf eine Anregung der IPU zurück. Damit sollten die vielseitigen, multilateralen Treffen um zweiseitige, bilaterale Kontakte ergänzt werden. Rudolf Bindig (SPD) sieht eine sehr breite Motivationsskala für die Entscheidung von Abgeordneten, sich in Parlamentariergruppen zu engagieren. Häufig reichten die Interessen für ein Land oder eine Region bis in die Jugend zurück. So zog es Bindig in die Deutsch-Skandinavische Parlamentariergruppe, weil der nordische Lebensstil, die dort zu erlebende Art des Zusammenlebens ihn schon als Juso fasziniert hatten. Sein besonderes Engagement für die Menschenrechte brachte ihn mit vielen problematischen Regionen dieser Welt in Kontakt, er machte Erfahrungen bei der Krisenreaktion – und fiel seiner Fraktion damit automatisch ein, als ein Vorsitzender für die deutsch-iranische Parlamentariergruppe gesucht wurde. Ein Feld, bei dem es zugleich auf Fingerspitzengefühl wie klare Formulierung menschenrechtlicher Vorstellungen ankommt.

Abgeordnete können ihr Interesse für mehrere Gruppen anmelden. Über die Vergabe des jeweiligen Vorsitzenden entscheiden die Fraktionen wie bei den Ausschüssen: Je nach Stärke "ziehen" die Fraktionen hintereinander oder abwechselnd die Chefpositionen und besetzen sie mit Männern und Frauen aus ihren Reihen. Auf diese Weise können auch Angehörige kleinerer Fraktionen für die Beziehungen zu bestimmten Regionen federführend und erste Ansprechpartner sein. Für Angelika Köster-Loßack (Bündnis 90/Die Grünen) ist der Vorsitz in der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe die sinnvolle Fortsetzung einer schon seit 40 Jahren gepflegten Freundschaft geworden. Seit sie als Schülerin in Duisburg erstmals in Kontakt mit indischen Fachstudenten kam, lässt sie dieses Land nicht mehr los. Sie studierte Indologie, wirkt in deutsch-indischen Gesellschaften mit und wurde in die bilaterale Beratergruppe Deutschland-Indien berufen. Botschaften, Regierungsstellen und Parlamentarier sind bei ihr traditionell Anknüpfungspunkte. Über Nichtregierungsorganisationen ist sie auch mit Gruppen am Rand der indischen Gesellschaft verbunden. Aufmerksam verfolgten Köster-Loßack und ihre Kollegen in der Gruppe, welchen großen Stellenwert die deutsche Green-Card-Diskussion um die Anwerbung von Computer-Experten in Indien fand. Darüber wollen sie die deutsch-indischen Jugendlichen, die bereits in der zweiten Generation in Deutschland leben, nicht aus dem Blick verlieren. Demnächst soll der Kontakt intensiviert werden.

Erstmals stellt auch die PDS Vorsitzende in Parlamentariergruppen. "Wir haben sie jeweils einem Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden zugeordnet, um deutlich zu machen, wie hoch wir diese internationale Arbeit des Bundestages anbinden", erläutert Heidi Knake-Werner, die Vorsitzende der deutsch-portugiesischen Parlamentariergruppe. In ihrem Wahlkreisbüro in Aschersleben hängt heute noch ein Plakat von der Nelken-Revolution in Portugal. Schon damals habe sie die friedliche Revolution mit größtem Interesse verfolgt und auch die weitere Entwicklung des Landes "mit sehr viel Sympathie begleitet". Grund, sich miteinander auszutauschen, gebe es für deutsche und portugiesische Parlamentarier genug – angefangen von der laufenden portugiesischen EU-Präsidentschaft über die Erfahrungen als Austräger der vormaligen Expo-Weltausstellung bis hin zu den Problemen portugiesischer Beschäftigter, die trotz Entsendegesetz immer noch unter bedenklichen Bedingungen in Deutschland arbeiteten.

Eigentlich gilt er als der "Baulöwe" des Parlamentes: Dietmar Kansy (CDU/CSU) hat als Chef der Baukommission des Bundestages das Werden des neuen Parlamentsviertels in Berlin mit gesteuert. Er hat genau im Blick, was sich wenige hundert Meter rund um sein Büro entwickelt – zugleich aber auch, was viele tausend Kilometer entfernt geschieht. Kansy ist Vorsitzender der Deutsch-ASEAN-Parlamentariergruppe. Die Region interessiert ihn, seit er vor einem Jahrzehnt über den Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Indonesien in Kontakt kam. Heute spricht er fasziniert von der "unglaublichen Spannweite" der ASEAN-Staaten, sowohl von den politischen Systemen als auch von den verschiedenen Völkern her betrachtet. Das reiche vom absolutistisch regierten Sultanat Brunei über entstehende und sich behauptende Demokratien bis hin zum kommunistischen Vietnam. Regelmäßig lädt die Gruppe reihum die Botschafter der zehn betreuten Länder zu Arbeitsfrühstücken ein, um sich auf dem Laufenden zu halten, gemeinsame Probleme zu besprechen oder auch Tipps zu geben, wie man in der Integration vorankommt – schließlich haben sich die ASEAN-Staaten das Zusammenwachsen der Europäischen Union zum Vorbild genommen. Und wenn sich dann auf dem Weg dorthin das eine oder andere Land öffnet, sich ein neues, demokratischeres Rechtssystem sucht, wissen aus den Parlamentarierkontakten viele Abgeordnete, wo man sich genauer umgucken kann.

Der Bundestag ist eingewoben in das Netz internationaler Konferenzen und Organisationen.

So sei schon der eine oder andere Rechtsausschuss vor der Verfassungsreform eines der ASEAN-Länder in Bonn und Berlin gewesen, um die Praxis einer funktionierenden parlamentarischen Demokratie zu studieren – und daraufhin Bundestags-Regeln für sich selbst zu übernehmen. Aus Kennenlernen und Helfen erwächst auch Sympathie. So sagt Kansy für seine Parlamentariergruppe: "Wir verstehen uns inzwischen auch als Pressure Group dieser Länder in der deutschen Politik und in der deutschen Öffentlichkeit."

Auf internationalem Parkett gehört Ulrich Irmer (F.D.P.) zu den alten Hasen. Er hat schon so manchrlamentarierkonferenz besucht und den Übergang diktatorisch regierter Länder zu parlamentarischen Demokratien begleitet. Jetzt kümmert er sich um die deutsch-mexikanische Parlamentariergruppe, die sich dieses "hochinteressanten" Landes annimmt – sorgfältig registriert die Gruppe Mexikos Brückenfunktion zwischen Nord- und Südamerika und seine Wünsche zu einer engeren EU-Anbindung. Wenn Irmer aus dem Nähkästchen der Parlamentarier-Reisen plaudert, fallen ihm zum Beispiel die Einsätze als Wahlbeobachter in demokratisch noch nicht so ganz sattelfesten Ländern ein, bei denen die erfahrenen Parlamentarier zu manch positiver Entwicklung hatten beitragen können.

Vieles hänge man lieber nicht an die große Glocke. Denn nach Irmers Erfahrung ist "stille Diplomatie oft viel wirkungsvoller". Zum Beispiel? "Zum Beispiel haben wir in einem afrikanischen Land mal 30 Oppositionelle aus dem Knast geholt." Öffentliche Anprangerung hätte möglicherweise die Haltung der Herrschenden verhärtet, aber so hätten einige energische Hinweise mitreisender Haushaltsausschussabgeordneter über das mögliche Versiegen der Entwick-lungshilfe binnen zwei Wochen den Inhaftierten die Zellentüren geöffnet. Zu den schönsten Erlebnissen zählt Irmer, ganz praktisch und handfest junge Demokratien beraten zu können. Wenn es dann heißt: "Wie gründet man eine Fraktion?" oder: "Wie formuliert man am besten eine Anfrage an die Regierung", sind die parlamentarischen Aufbauhelfer in ihrem Element.

Kaum ein Weg ist besser geeignet zur Konfliktvorbeugung als der Aufbau einer funktionierenden parlamentarischen Demokratie. Und weil es da auch auf eine Unmenge schwieriger rechtlicher und technischer Bedingungen ankommt, ist auf diesem Sektor die Verwaltung des Bundestages ebenfalls gefragt. Sie lädt zum Beispiel im Rahmen der internationalen parlamentarischen Ausbildungshilfe Parlamentsmitarbeiter vornehmlich aus Ländern der Dritten Welt nach Deutschland ein und macht sie vertraut mit dem Gesetzgebungsprozess einer modernen Dienstleistungsverwaltung. In einem Interparlamentarischen Praktikantenprogramm kommen junge Akademiker aus den USA und den mittel- und osteuropäischen Ländern nach Berlin, wo sie für mehrere Monate sowohl an der Uni eingeschrieben als auch in Abgeordneten-Büros integriert sind. "Sie wissen lassen, wie es praktisch funktioniert", lautet die Devise – und zur Freude der Betreuer machen viele dieser jungen Menschen ihren Weg, finden sich nach Jahren in wichtigen Funktionen in anderen Parlamenten wieder und sind so ganz besondere Ansprechpartner.

Wertvolle Netzwerke entstehen nicht zuletzt im Mitarbeiteraustausch der Parlamentsbediensteten aus den USA, Großbritannien, Frankreich, Österreich, Italien, Polen und Deutschland. Zu drei Parlamenten sind die Bänder so eng geknüpft, dass inzwischen bereits Vereinigungen der Parlamentsmitarbeiter entstanden sind. So gibt es ganz intensive Zusammenarbeiten mit befreundeten Kollegen aus Frankreich, Polen und neurdings auch Italien.

Eine wichtige Investition in die Zukunft der transatlantischen Verständigung stellen schließlich die Austauschprogramme für jeweils 400 Schüler und junge Berufstätige aus den USA und aus Deutschland dar, die für knapp ein Jahr den Alltag im anderen Land erleben, in Gastfamilien wohnen und von Abgeordneten in "Patenschaft" genommen werden.

Verständigung gibt es nicht ohne Verständnis. Und Verständnis nicht ohne eigene Einblicke.
Gregor Mayntz

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