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5,24 Milliarden Euro für den Mittelstand

Wirtschaft und Arbeit. Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft sollen im Jahr 2005 mit zinsgünstigen Krediten gefördert werden. Dies sieht der Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens (15/3596) vor. Das Volumen des Sondervermögens soll sich im kommenden Jahr auf rund 5,24 Milliarden Euro belaufen, die durch Zins- und Tilgungseinnahmen und zu rund 39 Prozent durch Kreditaufnahme finanziert werden. Bei den Ausgaben schlagen die Investitionen mit 4,05 Milliarden Euro zu Buche. 1,18 Milliarden Euro sind für Zinskosten und 1,6 Millionen Euro für die Sachausgaben vorgesehen.

Im Einzelnen sind wie im Vorjahr in den Wirtschaftsplan 2,95 Milliarden Euro an Finanzierungshilfen eingestellt, um die Leistungssteigerung mittelständischer privater Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft zu fördern. 900 Millionen Euro dienen der Förderung von Investitionen für Umweltschutz und Energieeinsparung in der gewerblichen Wirtschaft. Im vergangenen Jahr hat dafür eine Milliarde Euro zur Verfügung gestanden, wie die Regierung mitteilt.

Wie im Vorjahr gehen 3,6 Millionen Euro an das Deutsche Programm für transatlantische Begegnung und 2,6 Millionen Euro als Stipendien an Studenten und junge Wissenschaftlicher. 520.000 Euro entfallen auf ein Begegnungsprojekt, mit dem jungen amerikanischen Juden und Multiplikatoren die Möglichkeit gegeben wird, sich an Ort und Stelle selbst ein Bild über die Situation im heutigen Deutschland und über das Verhältnis der Deutschen zu den jüdischen Mitbürgern zu machen.

Im Rahmen des Transatlantik-Programms werden völkerverbindende Projekte im Sinne von George

C. Marshall, US-Außenminister nach dem Zweiten Weltkrieg, gefördert. Das ERP-Programm geht auf den Marshall-Plan zum Wiederaufbau Deutschlands in der Nachkriegszeit zurück. Der Bundesrat hat bereits mitgeteilt, dass er gegen den Gesetzentwurf keine Einwände erhebt. bob

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