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Aufwendungen um insgesamt 20,38 Millionen Euro gekürzt

Haushalt. Mit Gesamtausgaben von 769,02 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2005 muss das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Einsparungen in Höhe von 20,38 Millionen Euro gegenüber dem laufenden Jahr (2004: 789,41 Millionen Euro) verkraften. Somit wurde bei den Haushaltberatungen der Ansatz des Regierungsentwurfs noch einmal um 10.000 Euro gekürzt.

Bei den Zuweisungen und Zuschüssen, werden für das Jahr 2005 insgesamt 265,9 Millionen Euro eingestellt. Für 2004 waren hier 271,4 Millionen Euro ausgewiesen. Für 2005 werden die Aufwendungen für Investitionen 228,9 Millionen Euro betragen und liegen damit 20,8 Millionen Euro unter dem Ansatz von 2004 mit 249,7 Millionen Euro. Für sächliche Verwaltungsausgaben im Bereich des Umweltministeriums sind 128,9 Millionen Euro eingestellt (133 Millionen Euro). Einzig die Personalausgaben werden sich für 2005 im Vergleich zu 2004 um 2,9 Millionen Euro auf 145,4 Millionen Euro erhöhen (142,5 Millionen Euro).

Bei den Einnahmen wird für das kommende Jahr mit Mindereinnahmen von 2,9 Millionen Euro gerechnet. Damit stehen für 2005 rund 76,5 Millionen Euro zur Verfügung (79,4 Millionen Euro). Den Löwenanteil dieser Einnahmen weist dabei erneut das Bundesamt für Strahlenschutz mit den Vorausleistungen der künftigen Nutzer von Endlagern für radioaktive Abfälle mit einem Gesamtbetrag in Höhe von 72,2 Millionen Euro aus (75,1 Millionen Euro). Den geminderten Einnahmen des Umweltbundesamtes stehen dabei steigende Ausgaben für das kommende Haushaltsjahr gegenüber. Sie werden auf eine Höhe von 164,8 Millionen Euro beziffert. 2004 beliefen sich die Ausgaben auf 161,9 Millionen Euro.

Der Ansatz für "Erneuerbare Energien" beträgt 2005 insgesamt 263 Millionen Euro (264,7 Millionen Euro). Davon sind für die Förderung von Einzelmaßnahmen in diesem Bereich insgesamt 193,1 Millionen Euro festgelegt (200 Millionen Euro). Während sich der Etat des Bundesamtes für Naturschutz auf 20,7 Millionen Euro (21,4 Millionen Euro) beläuft, wurde die Etathöhe für das Umweltbundesamt auf 85,2 Millionen Euro (97,7 Millionen Euro) festgesetzt.

Leicht vermindert zeigt sich erneut der Kostenansatz für Untersuchungen zur Reaktorsicherheit und beim Strahlenschutz im Hinblick auf den Kernenergieausstieg mit eingestellten 21,7 Millionen Euro (22,2 Millionen Euro). Unverändert werden dagegen die Aufwendungen für Untersuchungen zu Strahlenschutzfragen mit 8,81 Millionen Euro notiert. Auch die Ausgaben für die Erstattung von Zweckausgaben der Bundesländer beim Vollzug des Atomgesetzes und des Programms zur Strahlenschutzvorsorge werden gleich bleibend mit etwa 6 Millionen Euro ausgewiesen. Um 300.000 Euro auf 6,7 Millionen Euro erhöht sich dagegen der Beitrag zur Sanierung des Sarkophags in Tschernobyl (6,4 Millionen Euro).

Im Rahmen der Allgemeinen Bewilligungen werden die Gesamtausgaben für Forschungsvorhaben und Untersuchungen auf 21,3 Millionen Euro (20,1 Millionen Euro) beziffert, davon 54 Millionen Euro (4,8 Millionen Euro) zur Erforschung und Entwicklung umweltschonender Energieformen im Bereich nichtnuklearer Energieforschung. Ebenfalls im Rahmen der Allgemeinen Bewilligungen sind wie in diesem Jahr 15,05 Millionen Euro für die Errichtung und Sicherung schutzwürdiger Teile von Natur und Landschaft mit gesamtstaatlich repräsentativer Bedeutung vorgesehen.

Schließlich werden Zuschüsse an Verbände und Vereinigungen auf dem Gebiet des Umweltschutzes mit 11,68 Millionen Euro (12 Millionen Euro) ausgewiesen und auch die Ausgaben zum Betrieb der Umweltprobenbank bleiben mit 4,3 Millionen Euro gegenüber 4,2 Millionen Euro in 2004 fast unverändert.

Entfallen wird im Jahr 2005 der Zuschuss an die Bundesländer für Forschungseinrichtungen der Blauen Liste. Im laufenden Jahr erhielten sie noch 4,1 Millionen Euro. wol

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