Was machen eigentlich... Parlamentariergruppen?

Weltweit sind die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in Kontakt mit anderen Parlamentariern: Mitte Februar hat das Bundestagspräsidium auf einen Beschluss des Ältestenrats 51 Parlamentariergruppen sowie den Freundeskreis Berlin-Taipei konstituiert. Dieses Netzwerk der Volksvertreter aus über 160 Staaten ist ein wichtiger Bestandteil der außenpolitischen Beziehungen des Deutschen Bundestages. Delegationsreisen in den jeweiligen Partnerstaat, Gegenbesuche der ausländischen Parlamentskollegen sowie Gespräche mit Botschaftern und Vertretern von Nichtregierungsorganisationen tragen zur Verständigung und zum Meinungsaustausch bei.

Parlamentariergruppen bieten Gelegenheit, persönliche Beziehungen zu knüpfen, die Kenntnisse über das Partnerland zu vertiefen und deutsche Positionen zu vermitteln. Oft fließen die Ergebnisse solcher Treffen in die Arbeit des Bundestages ein. Der persönliche Kontakt abseits der strengen protokollarischen Regeln der Diplomatie ermöglicht offene Gespräche auch über sensible Themen wie beispielsweise die Menschenrechte.

Die Arbeit in den Parlamentariergruppen bietet ein Forum für kontinuierlichen Dialog. Die Abgeordneten empfangen Politiker des Partnerstaates, führen Gespräche mit Botschaftern, treffen sich mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen und nehmen an Podiumsdiskussionen, Vorträgen und Konferenzen teil.

In der 16. Wahlperiode gibt es eine Parlamentariergruppe mehr als in der voran gegangenen. Für die Republik Moldau und für Bosnien und Herzegowina wurde jeweils ein Länderbeauftragter eingesetzt.