Terroristischen Bedrohung in Südostasien im Visier

Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Der Bombenanschlag in der indonesischen Hauptstadt Jakarta hat gezeigt, dass die terroristische Bedrohung in Südostasien "weiterhin real" ist. Dies stellt die CDU/CSU in einer Kleinen Anfrage ( 15/3988) fest. Sie führt des Weiteren aus, für die Zukunft und die politische Stabilität der Region werde es von entscheidender Bedeutung sein, wie sich die einzelnen Länder politisch und wirtschaftlich fortentwickeln. Die Union möchte unter anderem von der Regierung wissen, wie sie die terroristische Bedrohung in den Staaten Südostasiens sowie in Australien einschätzt, insbesondere für die Stabilität der dortigen Regierungen und der Wirtschaft. Wie die Bundesregierung die terroristische Bedrohung für Deutschland durch die Terrorgruppe "Jemaah Islamiiyah" oder andere südostasiatische terroristische Gruppen beurteilt, möchte die Fraktion ebenfalls in Erfahrung bringen. Wie die Regierung die terroristische Drohung für in Südostasien lebende Deutsche und deutsche Touristen sowie deutsche Firmen, Institutionen und Organisationen durch die "Jemaah Islamiiyah" oder andere terroristische Gruppen beurteilt, und was die Regierung unternimmt, um die genannten Personen und Institutionen zu schützen, interessiert die CDU/CSU ebenfalls. Welche Konsequenzen die terroristische Bedrohung für die Sicherheitspolitik der Regierung hat, möchte die Fraktion auch mitgeteilt bekommen.