Das e-Demokratie-Projekt des Deutschen Bundestages

Modernisierung des Informationsrechtes

Der Deutsche Bundestag führt seit dem 5. Juli 2001 ein Pilotprojekt zur Erprobung der sich aus den Kommunikationsmöglichkeiten des Internet ergebenden Beteiligungsmöglichkeiten der ?elektronischen Demokratie? (e-Demokratie) durch. Das Projekt findet im Rahmen der laufenden Gesetzgebung zur Modernisierung des Informationsrechts statt und ist zeitlich befristet bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode. Verantwortlich seitens des Deutschen Bundestages ist der Unterausschuss ?Neue Medien? des Ausschusses für Kultur und Medien. Der Unterausschuss hat hierfür eine Redaktionskonferenz gebildet, die das Geschehen im Internet sowie die wissenschaftliche Begleitforschung begleiten und bewerten soll.

Zielsetzung des Projektes ist es, Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu eröffnen, in einen direkten Dialog mit dem Parlament einzutreten und aktive Beiträge im Prozess der parlamentarischen Gesetzgebung leisten. Daneben steht auch der Gedanke, die komplexen Abläufe, die einem Gesetzgebungsverfahren zu Grunde liegen, für die interessierte Öffentlichkeit transparent zu machen. Auf dieser Ebene der ?Politik in den Netzen? ermöglichen die neuen IuK-Technologien neue Formen der politischen Kommunikation, zu denen der Deutsche Bundestag mit diesem Pilotprojekt Erkenntnisse sammeln möchte, um über die weitere Entwicklung seines Online-Angebots fundiert beraten zu können.

Link zum Projekt e-Demokratie

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