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Berichten:
Wenn wir die Tagesschau einschalten, gibt es fast immer Nachrichten
aus dem Bundestag. Wie ein Tag im Bundestag in die Medien kommt,
hat GLASKLAR live mitverfolgt. Außerdem erzählen
Abgeordnete ihre persönliche Medienstory, eine
Politikwissenschaftlerin sagt, wieso die "Tür manchmal zu
bleibt" und Cécile aus Frankreich, warum sie in Berlin ihr
Glück gefunden hat.
www.glasklar-bundestag.de
Politik aktiv gestalten:
Mitmischen.de ist das Jugendforum des Deutschen Bundestages im
Internet. Die Plattform bietet Chats mit Abgeordneten des
Bundestages, Diskussionsforen, Abstimmungen, Nachrichten und
Hintergrundberichte zu aktuellen politischen Themen.
www.mitmischen.de
Es handelt sich dabei um Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich, die einzelne Kommunen in die Lage versetzen sollen, ihre Aufgaben weiterhin zu erfüllen, auch wenn die Einnahmen zur Finanzierung der Ausgaben nicht mehr ausreichen. Voraussetzung ist die Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes, das von der Kommunalaufsicht genehmigt werden muss. Die Genehmigung kann nur erteilt werden, wenn durch die in dem Konzept vorgesehenen Einschnitte aller Voraussicht nach binnen vier Jahren ein ausgeglichener Haushalt wiederhergestellt werden kann. Zu diesem Zweck müssen in erster Linie alle freiwilligen Ausgaben der betroffenen Städte und Gemeinden auf den Prüfstand.